BVerwG 3 C 22.06 - Urteil
am 28.11.2007 von http://www.bverwg.deArzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; …
BVerwG 3 C 23.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Bakterienkulturen; probiotische Lebensmittel.
BVerwG 3 C 21.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Bioflavonole; OPC.
BVerwG 3 C 34.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittel; Tierarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Funktionsarzneimittel; Pferdesalbe; Kampher; pharmakologische Wirkung; Pflegemittel.
Knoblauchkapseln kein Arzneimittel
RA-Blog / Die EU-Kommission verklagt die Bundesrepublik Deutschland, weil einem Unternehmen die Einfuhr von Knoblauch-Extrakt-Pulver-Kapseln und Knoblauch-Zwiebel-Pulver untersagt wurde. Die deutsche Regierung hält Knoblauchkapseln für Arzneimittel. Die
Beiersdorf übernimmt Oxy Power
MarkenBlog / Die Beiersdorf AG aus Hamburg hat die Wortmarke Oxy Power (Registernummer: 30257783) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 25.11.2002 Schutz in den Nizzaklassen 03, 05, 07, 10 und 32. Konkret werden folgende Waren beansprucht: kosmeti
BVerwG 3 C 42.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beteiligten streiten über die Verkehrsfähigkeit des von der Klägerin in Deutschland als Nahrungsergänzungsmittel in den Verkehr gebrachten Produkts Weihrauch H 15-Tabletten.
Der rechtssichere Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der Verkauf von sog. Nahrungsergänzungsmitteln und der damit verbundenen Werbung ist rechtlich nicht unproblematisch. Die Verkäufer werben oft mit einer scheinbar gesundheitsfördernden Wirkung der verschiedenen Mittel, wobei diese reg
Ist Zimt Medizin?
Blickpunkt Recht & Steuern / In einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung hat der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm einem Anbieter aus Ostwestfalen untersagt, von ihm hergestellte Zimtkapseln als sogenannte diätetische Lebensmittel zu bewerben bzw. zu vertreiben, d
BVerwG 3 C 39.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin ist Arzneimittelherstellerin. Im Dezember 1989 beantragte sie beim Institut für Arzneimittel des Bundesgesundheitsamtes für sieben pflanzliche/homöopathische Arzneimittel die Verlängerung der fiktiven Zulassung (Nachzulassung)
LG Dortmund: 100% Wertersatzklausel im Fernabsatzrecht rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Dortmund (Urt. v. 14.03.2007 - Az. 10 O 14/07) hat entschieden, dass eine 100% Wertersatzklausel rechtswidrig ist.Der verklagte Verkäufer hatte nachfolgende Klausel verwendet:Soweit der Kunde Nahrungsergänzungsmittel, Muskelaufbauprodukte un
BVerwG 3 C 27.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittel; Arzneimittelversand; Versandapotheke; Versandhandel mit Arzneimitteln; Apothekenpflicht; Rezeptsammelstellen.
BVerwG 3 C 22.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Beteiligten streiten über die Verlängerung der Zulassung für drei Arzneimittel, die von der Klägerin hergestellt werden.1 Die Klägerin stellt u.a. die Arzneimittel carnovis 0,5 g Injektionslösung, carnovis 1 g Injektionslösung und ca
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
