BVerwG 3 C 21.06 - Urteil
am 28.11.2007 von http://www.bverwg.deArzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; …
BVerwG 3 C 23.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Bakterienkulturen; probiotische Lebensmittel.
BVerwG 3 C 22.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Vitaminpräparate; Vitamin E.
BVerwG 3 C 34.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittel; Tierarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Funktionsarzneimittel; Pferdesalbe; Kampher; pharmakologische Wirkung; Pflegemittel.
Knoblauchkapseln kein Arzneimittel
RA-Blog / Die EU-Kommission verklagt die Bundesrepublik Deutschland, weil einem Unternehmen die Einfuhr von Knoblauch-Extrakt-Pulver-Kapseln und Knoblauch-Zwiebel-Pulver untersagt wurde. Die deutsche Regierung hält Knoblauchkapseln für Arzneimittel. Die
BVerwG 3 C 42.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beteiligten streiten über die Verkehrsfähigkeit des von der Klägerin in Deutschland als Nahrungsergänzungsmittel in den Verkehr gebrachten Produkts Weihrauch H 15-Tabletten.
Knoblauchpräparat in Kapseln = Arzneimittel?
Obiter Dictum / Die vorliegenden Schlussanträge der Generalanwältin vom 21. Juni 2007 betreffen eine Verletzungsklage der Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland. Die Kommission wirft Deutschland eine Verletzung der Art. 28 EGV und 30 EGV vor, indem Deutsc
EUGH: Urteile des Gerichtshofes
/ Nº 66/2005 : 12 . Juli 2005 Urteil des Gerichtshofes in den verbundenen Rechtsachen C-154/04, C-155/04 Alliance for natural health e.a. Rechtsangleichung DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT DIE GÜLTIGKEIT DER GEMEINSCHAFTSRICHTLINIE ÜBER NAHRUNGSERGÄNZ
Beiersdorf übernimmt Oxy Power
MarkenBlog / Die Beiersdorf AG aus Hamburg hat die Wortmarke Oxy Power (Registernummer: 30257783) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 25.11.2002 Schutz in den Nizzaklassen 03, 05, 07, 10 und 32. Konkret werden folgende Waren beansprucht: kosmeti
Ist Zimt Medizin?
Blickpunkt Recht & Steuern / In einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung hat der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm einem Anbieter aus Ostwestfalen untersagt, von ihm hergestellte Zimtkapseln als sogenannte diätetische Lebensmittel zu bewerben bzw. zu vertreibe
Strafverteidiger ist bekloppt(er) geworden
Mord ist mein Beruf / Die große Hitze hatte ich gut überstanden. Beim Durchlesen einer Ermittlungsakte bin ich heute letztendlich doch noch in Geisteskrankheit verfallen. Meinem Mandanten wird vorgeworfen, er habe, duch den Vertrieb von Nahrungserg&au
BVerwG 3 C 9.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger, ein Apotheker, wendet sich gegen das Verbot, außerhalb des Notdiens-tes apothekenpflichtige Arzneimittel über einen Außenschalter an seine Kunden ab-zugeben.1 Der Kläger betreibt eine Apotheke in einer Einkaufspassage. Die Apot
BGH: Onlinehändler können das Verbreitungsgebiet der Werbung im Internet durch einen Disclaimer einschränken
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / BGH, Urteil vom 15.12.2005, Az. I ZR 24/03 § 1 UWG a.F., §§ 3, 4 Nr. 11, § 8 Abs.1 UWG i.V. mit §§ 2, 21 AMG, § 3a HWG, § 4 TDG; Art. 5 Nr. 3 EuGVÜ Der BGH ist der Ansicht, dass ein Onlinehändler das Verbreitungsgebiet der Werbung im Intern
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
