BVerwG 3 C 14.06 - Urteil
am 16.07.2007 von http://www.bverwg.deErlösauskehr; Erlösauskehranspruch; Verkehrswertauskehranspruch; Ersetzungsbefugnis; …
BVerwG 3 C 15.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Erlösauskehr; Erlösauskehranspruch; Verkehrswertauskehranspruch; Ersetzungsbefugnis; Ersatzgrundstück.
BVerwG 3 B 19.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Vermögenszuordnung; Berechtigter; Verfügungsbefugnis; Verfügungsbefugter; Verfügungsberechtigter; Erlös; Erlösauskehr; Erlösauskehranspruch; Auskehranspruch; Rechtsweg; Verwaltungsrechtsweg; Zivilrechtsweg.
BVerwG 3 C 40.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Rückforderung von Lastenausgleichsleistungen; Lastenausgleich; Schadensausgleich; fiktiver Schadensausgleich; Surrogat; Anspruch auf Erlösauskehr; Schadensminderungspflicht.
BVerwG 3 C 22.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Krankenhausfinanzierung; Pflegesatz; Fallpauschalen; Konvergenzphase; Gesamtbetrag der Erlöse; Obergrenze der Erlöse; Budget; Erlösbudget; Steigerungsrate; Grundlohnrate; BAT-Berichtigung.
BVerwG 7 C 2.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin begehrt die Feststellung ihrer vermögensrechtlichen Berechtigung sowie ihres Anspruchs auf Erlösauskehr hinsichtlich eines Grundstücks, das Gegenstand eines Gebietsaustauschvertrages zwischen dem Senat von Berlin und der Regieru
BVerwG 3 C 7.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Krankenhausfinanzierung; Pflegesatz; Gesamtbetrag der Erlöse; Obergrenze der Erlöse; Budget; medizinisch leistungsgerechtes Budget; Steigerungsrate; Grundlohnrate; BAT-Berichtigung; Versorgungsauftrag; Schiedsstelle; Beibringungsgrundsatz.
BVerwG 2 B 15.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Revision ist nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO zuzulassen, weil eine Divergenz des Berufungsurteils zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. März 2008 BVerwG 2 C 49.07 besteht und das Berufungsurteil darauf auch beruht.
Prostitution im Prinzip zumutbar
Handakte WebLAWg / Arbeitsagentur erlässt Hartz IV-Sonderrichtlinie: Arbeitslose sollen nicht in die Prostitution und Erotikbranche vermittelt werden - obwohl das per Gesetz zulässig ist. Mechthild Garweg, eine Hamburger Fachanwältin, hat Recht. (18.04.2005)
BVerwG 2 B 7.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Revision ist nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO zuzulassen. Das Berufungsurteil weicht in einem es tragenden Rechtssatz von dem Urteil des Senats vom 1. September 2005 BVerwG 2 C 24.04 NVwZ 2006, 352 = Buchholz 240 § 40 BBesG Nr. 3 ab.
Urteile der Woche
Handakte WebLAWg / Autounfall im Ausland, die Unterschrift unter einem Arbeitszeugnis und fehlendes Shampoo im Hotel als Reisemangel: Claus Stäcker erläutert drei interessante Urteile. (Länge: 03:41 Min.)
Anti-Diskriminierungsgesetz: Koalition einig?
BERLIN BLAWG / Das Bundesjustizministerium tut kund und gibt zu wissen, der Koalitionsausschuß habe sich nunmehr auf ein Vorgehen zum Erlaß eines “Anti-Diskriminierungsgesetzes” geeinigt. Daß dies das Ende aller Diskussionen ist, darf je
Serie: Fehlinterpretierte Ausbildungsberufe
Jurabilis / Heutige Folge: Revolverdreher/in. Damit der schusswaffenvernarrten Jugend die Enttäuschung am ersten Arbeitstag erspart bleibt, empfehlen wir die Lektüre dieser Erläuterung aus dem Hause Michel Glos.
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