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BVerwG 3 B 5.08 - Beschluss

am 05.05.2008 von http://www.bverwg.de

Die Beschwerde bleibt ohne …

BVerwG 4 B 56.08 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die Aufklärungsrüge greift nicht durch. Die Beschwerde macht geltend, das Oberverwaltungsgericht habe von Amts wegen ein ...

BVerwG 3 B 42.08 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg.

BVerwG 6 B 34.08 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf die Grundsatzrüge gestützte Beschwerde (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bleibt ohne Erfolg.

BVerwG 4 B 47.08 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg.

BVerwG 2 B 16.08 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg.

BVerwG 6 B 108.06 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg.

BPatG: KILL YOUR DARLING

MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 32 W (pat) 117/06 hatte sich der 32. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Ablehnung der Markeneintragung der Bezeichnung “KILL YOUR DARLING” zu befassen. Die mit ein

BVerwG 7 B 80.04 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger wendet sich gegen einen Bescheid, durch den die Beklagte zwei Bescheide ihres Funktionsvorgängers aufgehoben hat, auf deren Grundlage der Erlös aus der investiven Veräußerung eines Grundstücks an den Kläger ausgekehrt worden war. E

BVerwG 7 B 73.05 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / 1Die Klägerin, der zwei Grundstücke zurückübertragen wurden, wendet sich gegen die Höhe der nach § 18 Abs. 1 und 2 des Vermögensgesetzes VermG festgesetzten Ablösebeträge. Das Verwaltungsgericht hat die Klage, soweit sie nicht zurückge

Eine Zeugin kann nicht kommen

Mord ist mein Beruf / Mein Mandant ist angeklagt, in mehr als 300 Fällen Kokain erworben zu haben. Die Anklage stüzt sich im wesentlichen auf die Aussage der Frau X, die laut Akteninhalt angegeben haben soll, jeweils die Verkäuferin gewesen zu sein. Demn&

SG Aurich: Sanktionsbescheid wegen absichtlicher Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit

anwalt-kiel.com / Das Sozialgericht Aurich - S 15 AS 394/06 ER - hat beschlossen, dass an eine Sanktion wegen absichtlicher Herbeiführung der Hilflosigkeit hohe Ansprüche gestellt werden müssen. Das Verhalten des Hilfebedürftig muss objektiv wie subjektiv darauf g

Unkompliziert und schnell -

RSV-Blog / das kann die DEVK: In einer schon älteren zivilrechtlichen Angelegenheit die hier bereits im Januar 2007 begonnen wurde, habe ich die DEVK erstmals am 01.12.2008 über den Rechtsschutzfall informiert, um Kostendeckung gebeten und die Kosten meiner T

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