BVerwG 3 B 42.07 - Beschluss
am 24.01.2008 von http://www.bverwg.deDie Beschwerde des Klägers bleibt …
BVerwG 4 B 56.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die Aufklärungsrüge greift nicht durch. Die Beschwerde macht geltend, das Oberverwaltungsgericht habe von Amts wegen ein ...
BVerwG 4 B 42.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.
BVerwG 4 B 43.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.
BVerwG 3 B 41.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers bleibt ohne Erfolg.
BVerwG 3 B 42.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg.
BVerwG 6 B 31.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1I. Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung seiner Revision bleibt sowohl mit der Grundsatzrüge (1.) als auch mit der Verfahrensrüge (2.) ohne Erfolg. 21. Die Grundsatzrüge beruht auf vier teilweise mehrfach untergliederten Einzel
Erhöht Schichtarbeit das Krebsrisiko?
beck-blog / Über einen möglichen Zusammenhang zwischen Schichtarbeit und Krebserkrankungen berichtet heute die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Nach Auswertung von mehr als dreißig internationalen Studien komme das Institut für Arbeitsmedizin, Sozialmedizin u
Gerichtsreporter müssen Laptop draußen lassen
LawBlog / Der Holzklotzfall wird immer mehr zu einem Showdown zwischen dem Gericht und der anwesenden Presse. Nachdem das Bundesverfassungsgericht eine Anordnung bestätigte, wonach der Angeklagte nur verpixelt gezeigt werden darf, ginig es jetzt um das Handwe
LG Dortmund: Ein Tesafilm-Streifen reicht noch nicht aus, um das Widerrufsrecht auszuschließen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / LG Dortmund, Urteil vom 01.06.2006, Az. 16 O 55/06 §§ 8, 3, 4 Nr. 11 UWG, § 312d Abs. 4 Nr. 2 BGB Nach § 312d Abs. 4 Nr. 2 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht “bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen od
Bundestag streicht Inhouse-Vergabe
Vergabeblog / 19. Dezember: Die geplante Inhouse-Regelung als Teil der Vergaberechtsreform ist soeben vom Bundestag ersatzlos gestrichen worden. In 2. Lesung stimmte das Parlament mit den Stimmen der Koalition dem geänderten Gesetzentwurf zu. Zuvor hatte bereits
Bundestag streicht Inhouse-Vergabe
Vergabeblog / 19. Dezember: Die geplante Inhouse-Regelung als Teil der Vergaberechtsreform ist heute vom Bundestag ersatzlos gestrichen worden. In 2. Lesung stimmte das Parlament mit den Stimmen der Koalition dem geänderten Gesetzentwurf zu. Zuvor hatte bereits d
Kündigungsfrist nach dem Entgelt-Rahmenabkommen (ERA)
JuracityBlog / Die Kündigungsfristen nach dem MTV Entgelt-Rahmenabkommen (ERA) in Baden-Württemberg gelten sowohl für die Eigenkündigung (Kündigung durch den Arbeitnehmer) als auch für die Kündigung des Arbeitgebers. Die Künd
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