BVerwG 3 B 122.06 - Beschluss
am 15.08.2007 von http://www.bverwg.deMit Bescheid vom 29. April 2002 hatte der …
BVerwG 1 B 279.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die ausschließlich auf eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde des Beigeladenen ist unbegründet. 2Die Beklagte hatte durch Bescheid vom November 1999 zugunsten des in Baku geborenen Beige
BVerwG 20 F 2.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Gegenstand dieses Zwischenverfahrens ist ein Bescheid der Beklagten vom 11. Juni 2002. Mit diesem hatte die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post angeordnet, ...
BVerwG 20 F 3.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Gegenstand dieses Zwischenverfahrens ist ein Bescheid der Beklagten vom 29. Dezember 1999/13. Februar 2002. Mit diesem hatte das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie angeordnet, ...
BVerwG 20 F 4.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Gegenstand dieses Zwischenverfahrens ist ein Bescheid der Beklagten vom 11. Juni 2002 03d B 1961 . Mit diesem hatte die damalige Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post angeordnet, ...
BVerwG 20 F 3.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Gegenstand des Verfahrens zur Hauptsache ist ein Bescheid des beklagten Ministeriums vom 28. Oktober 2002.
BVerwG 5 CN 1.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Antragstellerin, die unter Betreuung steht, erhielt von der Antragsgegnerin seit längerem Hilfe zum Lebensunterhalt. Mit Schreiben ihres Betreuers vom 19. März 2002 beantragte sie eine Bekleidungsbeihilfe. Die Antragsgegnerin bewilligte ih
BVerwG 3 B 82.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Heilpraktikererlaubnis; Faltenunterspritzung.
BVerwG 6 PB 18.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Rechtliches Gehör und Hinweispflicht; Abweichen des Rechtsmittelgerichts vom erstinstanzlichen Gericht.
BVerwG 1 B 58.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die ausschließlich auf eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. 2Mit der pauschalen Bezugnahme auf den Revisionszulassungsbeschluss des Senats vom 14. Oktober 2003 BVerwG
BVerwG 5 B 208.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts hat keinen Erfolg.
BVerwG 7 B 93.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Kläger beanspruchen als Rechtsnachfolger des früheren Miteigentümers Jenö R. die Feststellung ihrer Berechtigung zum Anteil von einem Viertel am Unternehmensvermögen des früheren Kurhauses und Hotels ... in Binz auf Rügen. Der Beklagte st
OLG Hamburg: Recht aus Domain ./. Markenrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 05.07.2006 - Az.: 5 U 87/05) hatte über die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des LG Hamburg zu entscheiden.Die Beklagte hatte die Domain ahd.de 1997 registriert. Erst im September 2002 waren auf der Homepage verein
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
