BVerwG 3 B 107.06 - Beschluss
am 03.08.2007 von http://www.bverwg.deVermögenszuordnungsrecht; Vermögensbegriff; Zuordnung von Verbindlichkeiten; Objektbezug der Verbindlichkeiten; Grundmittelkreditvertrag; komplexer …
BVerwG 3 C 19.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Vermögenszuordnung; öffentliche Restitution; Rückübertragung; Vermögenszuordnung; Unternehmensrestitution; Unternehmensresterestitution; Zuordnung von Verbindlichkeiten; Verbindlichkeiten öffentlich-rechtlicher Gläubiger; quotale Zurechnung.
BVerwG 3 B 127.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Vermögenszuordnungsrecht; Restitutionsantrag; Zuordnungsantrag; Antragsfrist; Ausschlussfrist.
BVerwG 4 B 44.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger begehrt (nunmehr) die Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung einer Windenergieanlage mit einer Nabenhöhe von 77,70 m, einem Rotordurchmesser von 43,7 m und einer Nennleistung von 600 kW.
Der Vermögensbegriff - Ist die Auslegung des § 11 Abs. 1 S. 2 InsVV durch den BGH so abwegig?
Corporate BLawG / Haarmeyer befaßt sich in seinem Aufsatz zur “neuen” Vergütung des vorläugigen Insolvenzverwalters nach der Grundsatzentscheidung des BGH v. 13. 7. 2006 (ZinsO 2006, 786) mit den Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung und sieht diese i
Vermögensverwalter
kanzlei-hoenig.info / “Und wie stellen Sie sich die Finanzierung Ihrer Verteidigung vor?” habe ich den Beschuldigten gefragt. “Kein Problem, wenden Sie sich einfach an meinen Vermögensverwalter.” erwiderte der Mandant. Aha, Vermögensverwalter. Ic
BVerwG 3 B 107.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist unzulässig, weil Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe durch Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht ...
Die Sichtung von Verdächtigen bei einer Zufallsbegegnung im Polizeirevier
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Gut, dass ich kräftig gebaut bin, denn manchmal muss man schon befürchten, unter der Last der Bären zusammenzubrechen, die einem von Zeugen so aufgebunden werden.So heute ein Polizeibeamter, der zunächst davon sprach, dass die Opfer bei der Sicht
Sicherheitsexperte bemängelt Passwortsicherheit in Webbrowsern
Datenschutzbeauftragter Online / Bericht von Heise: Robert Chapin, der vor zwei Jahren eine Schwäche im Passwort-Manager von Firefox 2 entdeckte, hat die Sicherheit der in Webbrowsern integrierten Passwortverwaltungen überprüft. [...] Sein Urteil ist vernichtend: Am besten schni
Neue Kategorie
IP|Notiz / Liebe Leser! Auf Anregung aus der Lehre hin haben wir eine weitere Kategorie für unsere Mitteilungen erstellt. Sie heißt “Examensrelevant”. Besprochene Entscheidungen etc., von denen wir das Gefühl haben, dass sie in den Prüfungen des
BPatG: Flaggenball
MarkenBlog / 33 W (pat) 32/07 Leitsatz: Flaggenball Nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 und Abs. 4 Satz 1 MarkenG sind von der Eintragung Marken ausgeschlossen, die staatliche Hoheitszeichen oder ihre heraldischen Nachahmungen, wenn auch neben anderen Elementen enthalten.
Eheleuts Vermögen
chris.blog » Jura / Es gibt da etwas, das ich gern ein für allemal kären möchte. Weil es sich aber in bemerkenswerter Klarheit aus dem Gesetz ergibt, erlaube ich mir, dasselbe nur zu zitieren. § 1363 BGB lautet: (1) Die Ehegatten leben im Güterstand der Zugewinngem
BVerwG 7 B 110.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger verfolgt aus abgetretenem Recht vermögensrechtliche Ansprüche auf Rückübertragung des Eigentums oder Miteigentums an Grundstücken. Das Verwaltungsgericht hat seine Klage als unzulässig abgewiesen, weil sie nicht fristgerecht erhobe
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