BVerwG 2 WD 33.04 - Urteil
am 12.06.2006 von http://www.bverwg.de
a)
Zu Anschuldigungspunkt 4:
Von Mitte Januar bis Ende Juni 2002 schickte der Soldat, zu dieser Zeit Zugführer, der Zeugin K., damals Unteroffizier und Angehörige desselben Zuges, nach Dienst nahezu täglich ca. 5 …
BVerwG 2 WD 33.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / 1a) 2Zu Anschuldigungspunkt 4: 3Von Mitte Januar bis Ende Juni 2002 schickte der Soldat, zu dieser Zeit Zugführer, der Zeugin K., damals Unteroffizier und Angehörige desselben Zuges, nach Dienst nahezu täglich ca. 5 8 SMS mit folgenden Inhalte…
BVerwG 2 WD 2.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Nach den vom Senat getroffenen Feststellungen ist es angemessen und ausreichend, von der Verhängung der Höchstmaßnahme abzusehen und den früheren Soldaten in den Dienstgrad eines Obergefreiten der Reserve herabzusetzen.1 Nach § 58 Abs. 7 i.V.m…
BVerwG 2 WD 13.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Die Pflicht zum Gehorsam konnte am Vormittag bzw. Mittag des 4. Februar 2002 noch nicht verletzt werden, weil § 11 Abs. 1 Satz 2 SG auf den Zeitpunkt der Ausführung des Befehls abstellt, der Brigadebefehl jedoch erst am Abend Teilnahme an der Inf…
BVerwG 8 C 9.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger begehren die Feststellung ihrer Berechtigung nach dem Vermögensgesetz sowie ihres Anspruchs auf Auskehr des Erlöses aus der investiven Veräußerung der Grundstücke G.straße 13 bis 15 in P.-B., jetzt eingetragen im Grundbuch von B…
BVerwG 4 A 32.02 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 21. Oktober 2002 für den Neubau der Autobahn A 38 von der Anschlussstelle der Bundesstraße B 27 bis zur Landesgrenze Niedersachsen/Thüringen. Die Klägerin zu 1 ist…
BVerwG 4 A 4.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger, ein anerkannter Naturschutzverein, wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 20. Dezember 2002 für den Neubau der Bundesautobahn A 38 in dem in Thüringen liegenden Teilabschnitt von der Landesgrenze zu Nied…
SOLDATEN-SMS
LawBlog / - „Wollen wir ins Kino gehen?“ - „Bist Du allein?“ - „Wir könnten uns mal treffen.“ - „Wollen wir essen gehen?“ - „Wollen wir zusammen mal Sport machen?“ - „Wollen wir zusammen mal laufen gehen?“ - „Du hast einen Supi-Körp…
BVerwG 2 A 10.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Beklagte bewilligte dem Kläger, dessen Dienstverhältnis als Soldat auf Zeit am 30. Juni 2003 endete, vom 1. Juli 2003 bis 30. Juni 2005 Dienstzeitversorgung in der Form von Übergangsgebührnissen. Mit Schreiben des Bundesamtes für Finan…
BVerwG 2 C 4.05 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Der Kläger beantragte am 21. Januar 2003, ihn durch Gewährung eines so genannten Arbeitszeitverkürzungstages gemäß § 2 a der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamten im Lande Nordrhein-Westfalen am 24. Januar 2003 vom Dienst freizuste…
BVerwG 2 WD 29.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Unentschuldigtes Fernbleiben vom Dienst; Fachdienst; Berufsförderungsdienst; Lösungsbeschluss; Verbot der Doppelbestrafung; Höchstmaßnahme; früherer Soldat.…
Inkasso
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Ein Arzt rechnet eine Privatbehandlung im September 2005 mit rund 95 Euro ab. Der Patient bezahlt nicht. Die Stationen des Inkassos: 1. Mahnung Ende Oktober 2005 anwaltliche Mahnung Ende Dezember 2005 Mahnbescheidsantrag Ende Januar 2006 Zustellung…
BVerwG 2 WD 11.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Der Senat gelangte im Rahmen der Prüfung der Gewährung eines Unterhaltsbeitrages trotz erheblicher Zweifel an der Würdigkeit des Soldaten nicht zu der Feststellung, dass der Soldat eines Unterhaltsbeitrages i.S. des § 63 Abs. 3 Satz 1 WDO nicht…
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