BVerwG 2 WD 19.06 - Urteil
am 20.12.2007 von BundesverwaltungsgerichtVorsatz; bedingter Vorsatz; Besitz kinderpornographischer Dateien; außerdienstlicher Bereich; …
Word of the moment 1/WOM 1 grober Vorsatz
Transblawg / I have encountered grober Vorsatz / grob vorsätzlich now for the second time. It’s definitely used, although I’m not sure it’s kosher. In my context it means Absicht. Vorsatzintent(ion) Arten des Vorsatzesdegrees of intention
Geschwindigkeitsüberschreitung von 46 km/h indiziert Vorsatz
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH / Das hat das OLG Zweibrücken nochmal klarstellend entschieden, berichtet der Beck Blog. Zwar bleibt weiterhin der Nachweis bloßer Fahrlässigkeit möglich, da sich aber der Vorsatz nur auf die Geschwindigkeitsüberschreitung, nicht dessen Höhe bez
VORSATZ
LawBlog / Mal wieder ein Vorsatz, um die Produktivität zu steigern: weniger selbst schreiben - mehr diktieren.
Abgrenzung bedingter Vorsatz - bewusste Fahrlässigkeit
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Erneut hat der BGH (BGH NStZ-RR 2006, 9) ein Urteil, hier des Landgerichts Hannover, kassiert, in dem aus der Gefährlichkeit des Tuns auf den Vorsatz geschlossen wurde. In dem Urteil aus Hannover hieß es: ... die Art der Messerführung lasse nur d
Subj. TB für Fortgeschrittene
chris.blog » Jura / Den subjektiven Tatbestand etwa von § 263 Abs. 1 StGB finde ich besonders schick: Vorsatz, Bereicherungsabsicht, (objektive) Rechtswidrigkeit der angestrebten Bereicherung, Vorsatz hinsichtlich dieser (objektiven) Rechtswidrigkeit. Wenn man das einm
Arbeitsrecht: Unternehmen haftet nur bei Vorsatz
LohnPraxis-Weblog / Als Arbeitgeber müssen Sie für Personenschäden aufkommen, wenn Sie einen Arbeitsunfall vorsätzlich verursachen. Stellen Sie einem Mitarbeiter keine persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung, gilt dies jedoch nicht
BVerwG 2 WD 20.05 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Beschränkte Berufung; Teilrechtskraft; Ehrverletzung; Menschenwürdeverstoß; Zurückhaltungsgebot; Verfahrenseinstellung; milderes Gesetz; Regelungslücke; maßgeblicher Zeitpunkt; Höchstmaßnahme.
Klingelmännchen und Vorsatz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Regionalchef der Republikaner geht in die Revision, nachdem er belästigener Anrufe überführt wurde. 47 USC §223(a)(1)(D) verbietet die wiederholte oder andauernde Auslösung der Klingel eines Telefo
BVerfG im Fall „Esra“: Roman verletzt Persönlichkeitsrecht
Telemedicus / „Schutz der Intimsphäre setzt der Kunstfreiheit Grenzen“ – so lautet der Beschluss des BVerfG im Fall „Esra“. Damit darf das Buch des Schriftstellers Maxim Biller weiterhin nicht veröffentlicht werden. Der Verlag hatte gegen ein ents
RICHTER KEIN KINDERSCHÄNDER
LawBlog / In München ist ein Richter freigesprochen worden, der einen 13-jährigen Jungen sexuell missbraucht hat, berichtet Spiegel online. Offensichtlich konnte das Gericht sich nicht davon überzeugen, dass sich der Vorsatz des Verdächtigen auch auf das
Guter Vorsatz:
Juristisches und Sonstiges / Wieder ein bissl regelmäßiger bloggen. Die letzten Wochen waren wenig ergiebig.Ich gelobe Besserung. Immerhin: Wolfgang hat unsere Ehre ein wenig gerettet und die Verpackung der Eurofighter verewigt.
Klausurblüten
Jurabilis / In einer BGB-Klausur. Sachverhalt: Taube fliegt in Flugzeugtriebwerk, beide sind daraufhin nicht mehr zu gebrauchen. Vorsatz ist der Taube nicht vorzuwerfen! Ach wirklich?
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