BVerwG 2 WD 14.06 - Urteil
am 20.12.2007 von http://www.bverwg.deKameradschaft; Griff in die Kameradenkasse; Dienstgradherabsetzung um zwei Stufen; …
BVerwG 2 WD 13.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Außerdienstliches Fehlverhalten; sexuelle Belästigung; Achtungs- und Vertrauenswahrungsgebot; Zweck des Disziplinarrechts.
BVerwG 2 WD 9.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz; Meinungsäußerungsfreiheit; Zurückhaltungsgebot bei Meinungsäußerungen, Fürsorgegebot; Pflicht zum treuen Dienen; Kameradschaft.
BVerwG 2 WDB 6.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Verschwiegenheitspflicht; personenbezogene Daten; Disziplinarsache; mutmaßliche Einwilligung; Petitionsrecht; Pflichtenkollision; Kameradschaft; Vorermittlungen; Einstellung, einstweiliger Ruhestand; Vertrauensperson.
Wochenrückblick: 3-Stufen-Test, 3 Strikes, CC 3.0
Telemedicus / +++ DFL will gegen BKartellA klagen +++ 3 Strikes-System in Großbritannien +++ Urheberrecht: Kritik am 3-Stufen-Test +++ Weiteres Jura-Verlagsblog am Start +++ Creative Commons 3.0 Wochenrückblick: 3-Stufen-Test, 3 Strikes, CC 3.0 vollstä
Keine Zwei-Stufen-Lehre im Vergaberecht
Jurakopf / In der NJW 2007, Seite 2224, findet sich eine Besprechung, die auch Studenten gelesen haben sollten: Es geht um die Zwei-Stufen-Lehre. Der Aufsatz erklärt, wie das BVerwG im Mai 2007 begründet, dass die Zwei-Stufen-Lehre im Vergaberecht keine Anwen
Rechte Kameraden von Staatsanwaltschaft Koblenz angeklagt
strafblog / Acht mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Kameradschaft Westerwald sind von der Staatsanwaltschaft Koblenz wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und anderer Delikte angeklagt worden. Laut netzeitung handelt es sich um 3 Frauen u
OLG Köln: Griff zum Handy gibt kein Knöllchen
JuracityBlog / Nicht jeder Griff zum Handy bescherrt dem Autofahrer ein Knöllchen, so entschied das OLG Köln. Denn man darf das Handy schon mal anfassen, um es an einen anderen Platz zu legen. (more…)
BVerwG vom 27.08.2008 - 6 P 11.07: Mitbestimmung bei der Eingruppierung in die Stufe
JuracityBlog / Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluß vom 27.08.2008 Aktenzeichen 6 P 11.07 entschieden, dass der Personalrat bei der Eingruppierung neu eingestellter Arbeitnehmer auch bei der Zuordnung zu den Stufen nach der Entgelttabelle des TV-L mit
Drei-Stufen-Test in der Kritik
Telemedicus / Das Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht hat eine Erklärung zum sog. Drei-Stufen-Test im Urheberrecht veröffentlicht. Bei dessen Auslegung sollen in Zukunft verstärkt auch Interessen der Allgemeinheit berÃ
Das war kalt
RA-Blog / Durch unvorsichtiges Einschieben der Butterdose wurde das (sehr leichtgängige) Rädchen, das die Temperatur im Kühlschrank regelt, unbemerkt zwei Stufen höher gestellt. Deswegen tun mir jetzt, nachdem ich einen Saft getrunken habe, die Zähne weh
BVerwG 7 C 35.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Anhörungsrüge (§ 152a VwGO) des Beklagten richtet sich gegen das Urteil des 3. Senats des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. November 2006 - BVerwG 3 C 30.05 -.
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