BVerwG 2 WD 12.04 - Urteil
am 01.09.2005 von http://www.bverwg.de
HINWEIS: Der Volltext der Entscheidung steht nur im PDF-Format zur Verfügung. Hierfür klicken Sie bitte auf PDF download im Feld Entscheidung.1
Zusammenfassung - Summary2
1. Eine Anschuldigungsschrift …
BVerwG 2 WD 12.04
Bundesverwaltungsgericht / Hinweis: Der Volltext der Entscheidung steht nur im PDF-Format zur Verfügung. Hierfür klicken Sie bitte auf PDF-Download im Feld Entscheidung.1 Zusammenfassung - Summary2 1. Eine Anschuldigungsschrift ist nur dann hinreichend bestimmt, wenn …
BVerwG 2 WD 12.04
Bundesverwaltungsgericht / Zusammenfassung - Summary1 1. Eine Anschuldigungsschrift ist nur dann hinreichend bestimmt, wenn sie erkennen lässt, welche Pflichtverletzungen dem angeschuldigten Soldaten zur Last gelegt werden. Dies erfordert, dass ein konkreter und nachvoll…
BVerwG 2 WD 2.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Nach den vom Senat getroffenen Feststellungen ist es angemessen und ausreichend, von der Verhängung der Höchstmaßnahme abzusehen und den früheren Soldaten in den Dienstgrad eines Obergefreiten der Reserve herabzusetzen.1 Nach § 58 Abs. 7 i.V.m…
BVerwG 2 WD 13.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Die Pflicht zum Gehorsam konnte am Vormittag bzw. Mittag des 4. Februar 2002 noch nicht verletzt werden, weil § 11 Abs. 1 Satz 2 SG auf den Zeitpunkt der Ausführung des Befehls abstellt, der Brigadebefehl jedoch erst am Abend Teilnahme an der Inf…
BVerwG 8 C 9.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger begehren die Feststellung ihrer Berechtigung nach dem Vermögensgesetz sowie ihres Anspruchs auf Auskehr des Erlöses aus der investiven Veräußerung der Grundstücke G.straße 13 bis 15 in P.-B., jetzt eingetragen im Grundbuch von B…
BVerwG 4 A 32.02 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 21. Oktober 2002 für den Neubau der Autobahn A 38 von der Anschlussstelle der Bundesstraße B 27 bis zur Landesgrenze Niedersachsen/Thüringen. Die Klägerin zu 1 ist…
VerpackV: Onlinehändler müssen sich bis Jahresende bei Systementsorgern registrieren / FAQ Verpackungsverordnung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Ab dem 01.01.2009 tritt eine neue Verpackungsverordnung in Kraft. Hintergrund ist das Inkraftreten der 5. Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung (→ Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: 5. Novelle). Für Onlinehä…
AGB in Fitness-Verträgen
verbraucherrechtliches! / Es ist erfreulich, dass Dissertationen zunehmend online veröffentlich werden. Besonders vorbildlich in diesem Bereich ist das Projekt von jurawelt.com. Dort bin ich gerade auf die Dissertation von Patrick Schwefer aus dem Jahre 2003 gestoßen:Die W…
BVerwG: Fun Games rechtlich nicht erlaubt - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des BVerwG (Urt. v. 23.11.2005 - Az.: 6 C 9.05) zur Zulässigkeit von Fun Games liegt nun im Volltext vor.Das BVerwG hatte noch rechtzeitig vor Inkrafttreten der neuen Spielverordnung zum 01.01.2006 (= vgl. Kanzlei-Infos v. 08.09.20…
Newsletter Medizinrecht - Honorarreform der Vertragsärzte zum 01.01.2009
Paluka.de: Blog / Unser neuer Newsletter Medizinrecht zur Honorarreform der Vertragsärzte zum 01.01.2009 steht zum download auf unserer Homepage zur Verfügung. Dies sind die Themen:Vorgaben des GesetzgebersVergütung der Ärzte - Grundstruktur und Berechnung im Einz…
Newsletter Medizinrecht - Honorarreform der Vertragsärzte zum 01.01.2009
Paluka.de: Blog / Unser neuer Newsletter Medizinrecht zur Honorarreform der Vertragsärzte zum 01.01.2009 steht zum download auf unserer Homepage zur Verfügung. Dies sind die Themen:Vorgaben des GesetzgebersVergütung der Ärzte - Grundstruktur und Berechnung im Einz…
Newsletter für Arbeitgeber
Paluka.de: Blog / Unser neuer Newsletter für Arbeitgeber zur Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in 2008 steht zum download auf unserer Homepage zur Verfügung. Teil I für die Entscheidungen von Januar bis April befasst sich u.a. mit der Befristung von Arbeitsv…
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