BVerwG 2 KSt 1.05 - Beschluss
am 18.05.2005 von Bundesverwaltungsgericht
Durch Beschluss vom 28. Oktober 2004 hat der Senat den Wert des Streitgegenstandes auf 4 000 festgesetzt. Die hiergegen gerichtete Gegenvorstellung ist begründet.1
Wie der Senat bereits in seinem Beschluss vom 13. September 1999 BVerwG …
BVerwG 9 KSt 2.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Durch Beschluss vom 15. Januar 2008 hat das Bundesverwaltungsgericht das Klageverfahren eingestellt, die Kosten des Verfahrens dem Kläger auferlegt und den Wert des Streitgegenstandes auf 60 000 festgesetzt.…
BVerwG 5 B 191.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde rügt zu Recht, dass der angefochtene Beschluss von dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. April 2000 BVerwG 5 C 14.99 (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 93) abweicht (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO).…
BVerwG 5 B 81.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf Zulassung der Revision gerichtete Beschwerde der Kläger ist nicht begründet.1 1. Die Revision kann nicht nach §§ 133, 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO wegen Divergenz zugelassen werden.2 1.1 Die Kläger haben nicht, wie es danach erforderlich ist…
BVerwG 1 B 54.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die nach Zurückverweisung der Sache durch den Beschluss des Senats vom 15. Dezember 2004 BVerwG 1 B 150.04 erneut auf einen Verfahrensmangel durch Verletzung des rechtlichen Gehörs (§ 132 Abs. 2 Nr. 3, § 108 Abs. 1 VwGO, Art. 103 Abs. 1 GG…
BVerwG 5 KSt 1.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Erinnerung betrifft die Vergütungsfestsetzung für das Revisionsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht BVerwG 1 C 35.02 zum Staatsangehörigkeitsrecht. Darüber hat der Senat durch Beschluss zu entscheiden. Nach der Übergangsvorschrift au…
BVerwG 6 B 59.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die nach § 138 Abs. 3 Satz 4 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vom 22. Juni 2004 (BGBl I S. 1190) zulässige Beschwerde, über die der Senat ohne weiteres Zuwarten entscheidet (1.), ist begründet (2.).1 1. Der Senat entscheidet über die Besch…
BVerwG 5 B 193.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf Zulassung der Revision gerichtete und auf §§ 133, 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Beschwerde ist nicht begründet. Den von der Beschwerde bezeichneten Rechtsfragen kommt keine grundsätzliche Bedeutung zu.…
BVerwG GmS-OGB 1.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Vorlage an den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes…
BVerwG 5 B 83.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf Zulassung der Revision gerichtete Beschwerde ist nicht begründet. Die Revision kann nicht wegen Divergenz (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) zugelassen werden.…
2 BvR 619/06 vom 06.04.2006
BVerfG / 1. Die Beschwerde ist unzulässig, da der Beschwerdeführer die Beschwerde nicht innerhalb der Frist nach § 93 Abs. 1 BVerfGG erhoben hat. Im Gegensatz zu einem Antrag nach § 33 a StPO gehört der formlose Rechtsbehelf der Gegenvorstellung grun…
BVerwG 5 B 5.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf Zulassung der Revision gerichtete Beschwerde ist nicht begründet. Die Revision kann nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung (...) zugelassen werden.…
BVerwG 5 B 97.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf Zulassung der Revision gerichtete Beschwerde ist nicht begründet. Die Revision kann nicht nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO wegen Divergenz zugelassen werden.…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
