BVerwG 2 C 48.03 - Urteil
am 10.05.2005 von http://www.bverwg.de
I.
Der geborene Kläger wurde als Polizeioberamtsrat mit Vollendung des 63. Lebensjahres auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt. Mit dem angefochtenen Bescheid setzte der Beklagte das Ruhegehalt des Klägers auf 2 …
BVerwG 2 C 25.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die im Jahre 1947 geborene Klägerin war Lehrerin an einer Realschule (BesGr A 13) des Landes Niedersachsen und wurde mit Ablauf des 31. Dezember 2000 vorzeitig in den Ruhestand versetzt. Bei der Festsetzung der Versorgungsbezüge legte der Bekl…
BVerwG 2 C 39.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der im Jahre 1953 geborene Kläger wurde mit Wirkung vom 1. März 1989 im Amt eines Polizeioberkommissars wegen Polizeidienstunfähigkeit gegen seinen Willen vorzeitig in den Ruhestand versetzt.1 Im März 1999 schloss der Kläger ein im Jahr 19…
BVerwG 2 WD 2.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Nach den vom Senat getroffenen Feststellungen ist es angemessen und ausreichend, von der Verhängung der Höchstmaßnahme abzusehen und den früheren Soldaten in den Dienstgrad eines Obergefreiten der Reserve herabzusetzen.1 Nach § 58 Abs. 7 i.V.m…
BVerwG 2 WD 13.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Die Pflicht zum Gehorsam konnte am Vormittag bzw. Mittag des 4. Februar 2002 noch nicht verletzt werden, weil § 11 Abs. 1 Satz 2 SG auf den Zeitpunkt der Ausführung des Befehls abstellt, der Brigadebefehl jedoch erst am Abend Teilnahme an der Inf…
BVerwG 8 C 9.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger begehren die Feststellung ihrer Berechtigung nach dem Vermögensgesetz sowie ihres Anspruchs auf Auskehr des Erlöses aus der investiven Veräußerung der Grundstücke G.straße 13 bis 15 in P.-B., jetzt eingetragen im Grundbuch von B…
BVerwG 4 A 32.02 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 21. Oktober 2002 für den Neubau der Autobahn A 38 von der Anschlussstelle der Bundesstraße B 27 bis zur Landesgrenze Niedersachsen/Thüringen. Die Klägerin zu 1 ist…
BVerwG 3 B 130.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger macht Ansprüche nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz BerRehaG geltend. Der Beklagte hat den Antrag des Klägers durch Bescheid vom 22. November 2000 mit der Begründung abgelehnt, ...…
BVerwG 2 C 20.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der 1950 geborene Kläger wurde ab 1982 im Beamtenverhältnis auf Probe und ab 1983 als Beamter auf Lebenszeit im Schuldienst des beklagten Landes verwendet und Ende 2000 in den Ruhestand versetzt. Vor seiner Ernennung zum Beamten hatte er im An…
BVerwG 5 C 19.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die 1951 geborene Klägerin zu 1, ihr 1976 geborener Sohn, der Kläger zu 2, und ihre 1981 geborene Tochter, die Klägerin zu 3, sowie der Ehemann der Klägerin zu 1 und Vater der Kläger zu 2 und 3 hatten unter dem 9. Februar 1991 ihre Aufnahm…
BVerwG 6 C 13.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Mit Bescheid vom 25. Januar 2002 stellte das Kreiswehrersatzamt Wiesbaden als Ergebnis einer Überprüfungsuntersuchung die Wehrdienstfähigkeit des Klägers in Form der Verwendungsfähigkeit mit Einschränkung für bestimmte Tätigkeiten fest.…
BVerwG 5 C 19.04
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die 1951 geborene Klägerin zu 1, ihr 1976 geborener Sohn, der Kläger zu 2, und ihre 1981 geborene Tochter, die Klägerin zu 3, sowie der Ehemann der Klägerin zu 1 und Vater der Kläger zu 2 und 3 hatten unter dem 9. Februar 1991 ihre Aufnahm…
BVerwG 6 C 35.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Der am 2. Mai 1988 geborene Kläger wurde mit Bescheid des Kreiswehrersatzamtes Regensburg vom 27. März 2007 zur Ableistung des neunmonatigen Grundwehrdienstes ab 1. Juli 2007 einberufen.…
