BVerwG 2 C 44.04 - Urteil
am 18.01.2006 von http://www.bverwg.de
I.
1Die Kläger sind miteinander verheiratet und haben ein im Jahre 1995 geborenes Kind. Die Klägerin zu 1 ist Beamtin im Dienste der Beklagten zu 1, der Kläger zu 2 ist Beamter im Dienste der Beklagten zu 2. …
BVerwG 5 C 19.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die 1951 geborene Klägerin zu 1, ihr 1976 geborener Sohn, der Kläger zu 2, und ihre 1981 geborene Tochter, die Klägerin zu 3, sowie der Ehemann der Klägerin zu 1 und Vater der Kläger zu 2 und 3 hatten unter dem 9. Februar 1991 ihre Aufnahm…
BVerwG 6 A 4.05 - Gerichtsbescheid
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin zu 1 gibt u.a. eine Tageszeitung heraus. Der Kläger zu 2 ist Geschäftsführer der Klägerin zu 1. Bei den Klägern zu 3 und zu 4 handelt es sich um Gesellschafter der Klägerin zu 1, bei dem Kläger zu 5 um den verantwortlichen R…
BVerwG 5 C 26.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die am 5. Dezember 1936 geborene Klägerin begehrt Eingliederungshilfe für ihre Betreuung in einer Behindertenwerkstatt. 2Die Klägerin hat bis 1993 in Hamburg gelebt. Am 10. Dezember 1993 teilte ein Krankenhausarzt der Beklagten mit, dass di…
BVerwG 5 C 19.04
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die 1951 geborene Klägerin zu 1, ihr 1976 geborener Sohn, der Kläger zu 2, und ihre 1981 geborene Tochter, die Klägerin zu 3, sowie der Ehemann der Klägerin zu 1 und Vater der Kläger zu 2 und 3 hatten unter dem 9. Februar 1991 ihre Aufnahm…
BVerwG 5 C 14.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Die Kläger zu 1 und 2, Eheleute seit 1974, wenden sich gegen die Rücknahme ihrer Einbürgerung. Der im Jahre 1955 geborene Kläger zu 1 und die im Jahre 1962 geborene Klägerin zu 2 sind seit 1974 verheiratet.…
BVerwG 1 C 15.04
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Kläger wenden sich gegen ihre Inanspruchnahme für Abschiebungskosten nach § 83 AuslG. 2Die miteinander verheirateten Kläger sind albanische Staatsangehörige. Die Klägerin zu 1 reiste im März 1996 mit gefälschtem griechischen Pass i…
BVerwG 4 B 56.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Nachdem der anwaltlich vertretene Kläger H. K. verstorben ist, ist das Verfahren nach § 173 VwGO i.V.m. § 246 Abs. 1 ZPO mit der Klägerin zu 1 b) als Miterbin fortzusetzen. Die Klägerin zu 1 a) als weitere Miterbin ist als originäre Rechtsmit…
BVerwG 7 B 32.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die Klägerin begehrt die vermögensrechtliche Rückübertragung einer Darlehensforderung. Der Rechtsvorgänger der Klägerin hatte das Darlehen einem Unternehmen gewährt, dessen Alleininhaber Anfang der fünfziger Jahre aus der DDR floh. Das Unte…
BVerwG 9 C 3.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger wendet sich gegen die vom Beklagten festgesetzte Höhe der Abwasserabgabe für das Jahr 2001.1 Die Einleitung von gereinigtem Abwasser aus einer vom Kläger betriebenen Kläranlage in ein Gewässer ist nach dem wasserrechtlichen Erl…
BVerwG 7 B 9.05
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger beansprucht seine Teilhabe an den finanziellen Leistungen, die das Land Sachsen-Anhalt aufgrund eines Staatsvertrages mit der Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt an den beklagten Landesverband erbringt.1 Der Kläger ist nicht…
BGH: Zur presserechtlichen Kennzeichnungspflicht als Anzeige
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Klägerin, welche eine Zeitschrift verlegt, hat von dem beklagten mittelständischen Unternehmen ein Entgelt in Höhe von rund 10.000 für den Abdruck von textbegleitenden Fotos im Rahmen eines so genannten Firmenportraits der Beklagten verlan…
BVerwG 7 B 45.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin macht als Rechtsnachfolgerin ihres Vaters Restitutionsansprüche hinsichtlich einer Wohnungseinrichtung und des lebenden und toten Inventars des väterlichen Landwirtschaftsbetriebes geltend. Der Vater der Klägerin war 1953 vom K…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
