BVerwG 2 C 27.06 - Urteil
am 20.05.2008 von http://www.bverwg.deBeamteter Chefarzt; Nebentätigkeit; persönliches Behandlungsrecht; Inanspruchnahme der sachlichen und personellen Infrastruktur der Klinik; …
Von beamteten Chefärzten für die Behandlung von Privatpatienten
Handakte WebLAWg / Universitätsprofessoren des Fachs Medizin, denen in ihrer Eigenschaft als Chefärzte von Universitätskliniken die stationäre Behandlung von Privatpatienten in der Klinik aufgrund eines Behandlungs- und Liquidationsrechts gestattet ist, haben für
Nutzungsentgelt eines Klinikarztes
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Klinikarztes muß der Klinik, in der er tätig ist, für die in dieser Klinik ausgeführten und von ihm selbst liquidierten ärztlichen Nebentätigkeiten ein Entgelt zahlen. Eine hiergegen gerichtete Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassung
BVerwG 2 C 32.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Der Kläger ist Vorsitzender Richter am Landgericht. Er nimmt regelmäßig Nebentätigkeiten als Schiedsrichter und Schlichter wahr. Seinen Anträgen, ihm zwei Nebentätigkeiten als Vorsitzender eines Schiedsgerichts und eine Nebentätigkeit al
Oberarzt erringt Teilerfolg bei Mobbing-Klage – BAG, Urteil v. 25.10.2007, Az. 8 AZR 593/06
MediBlawg / Ein Oberarzt, der durch seinen Chefarzt in seiner fachlichen Qualifikation herabgewürdigt wird und deshalb psychisch erkrankt, hat gegen seinen Arbeitgeber Anspruch auf Schmerzensgeld. Die Entlassung des Chefarztes kann er im Regelfall nicht verlang
BVerwG 5 C 25.05 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Erstattung von Kosten zur Erfüllung eines Kostenerstattungsanspruchs; Kostenerstattung; Anspruch auf Kostenerstattung; Durchgriff bei Kostenerstattung.
Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines leitenden Klinikarztes
Handakte WebLAWg / Der Beschwerdeführer ist seit 1989 Universitätsprofessor im Hochschuldienst des Landes Hessen. Er verfügt über die Nebentätigkeitsgenehmigung, Patienten gegen Vergütung persönlich zu behandeln. Für die dabei erfolgende Inanspruchnahme des Kli
Nebentätigkeiten von Richtern und Richterinnen in Berlin
Lichtenrader Notizen / Im Land Berlin sind den Richterinnen und Richtern 329 Nebentätigkeitsgenehmigungen erteilt worden. Von den insgesamt 329 erteilten Genehmigungen betreffen 174 Genehmigungen fortlaufend wahrgenommene Nebentätigkeiten.Es wurden für folgende Tätigk
Nutzungsentgelt eines Klinikarztes
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Klinikarztes muß der Klinik, in der er tätig ist, für die in dieser Klinik ausgeführten und von ihm selbst liquidierten ärztlichen Nebentätigkeiten ein Entgelt zahlen. Eine hiergegen gerichtete Verfassungsbeschwerde
Persönliches Erscheinen
LawBlog / Hinweis auf einer Ladung, gerichtet an die “sehr geehrten Rechtsanwälte”: Das Gericht hat Ihr persönliches Erscheinen angeordnet. Bei der netten Richterin ist es mir ein Vergnügen, über eine verborgene Botschaft zu spekulieren. Aber m
Hat Essener Chefarzt mit Organen gehandelt?
Handakte WebLAWg / Gegen den Chefarzt der Essener Uniklinik wird ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Das gab die Klinik am Dienstag (22.05.07) bekannt. Der Professor soll Geld für OP-Termine genommen und gemeinsam mit einem Oberarzt illegal mit Organen gehandelt hab
Besseres Examen durch Nebentätigkeit
Jurabilis / Die Gerüchte, dass man durch die Tätigkeit beim Anwalt wertvolle Zeit verliert, die man besser zum Lemen nutzen sollte, kursieren in jeder Referendar-AG. Die Praxis und Untersuchungen beweisen allerdings das Gegenteil. Referendare mit Nebentätigk
BverwG: Die Rückgabe enteigneter Kunstgegenstände kann wegen mehrjähriger Tätigkeit als Gauredner der NSDAP verweigert werden
Rechtblog / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 14.12.2006 entschieden, dass die mehrjährige Tätigkeit als Gauredner der NSDAP als erhebliches Vorschubleisten zugunsten des nationalsozialistischen Systems zu werten ist und zum Ausschluss von einer A
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