BVerwG 2 C 21.04
am 06.10.2005 von Bundesverwaltungsgericht
I.
Die im Jahre 1941 geborene Klägerin stand bis zu ihrer Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31. Juli 2001 als Lehrerin im Dienste der Beklagten. Sie war …
BVerwG 2 C 6.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die am 12. Juli 1939 geborene Klägerin war seit 1966 zunächst Angestellte und ab 1. Januar 1984 Beamtin bei der Beklagten. Ab dem 1. Juli 1992 bis zu ihrer Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31. Juli 1999 war sie teilzeitbeschäftigt o…
BVerwG 2 C 14.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin war seit dem 23. August 1971 Beamtin im Dienste des beklagten Landes. Ab dem 1. August 1981 bis zu ihrer Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit mit Ablauf des 31. Januar 2000 war sie teilzeitbeschäftigt oder beurlaub…
BVerwG 2 C 25.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die im Jahre 1947 geborene Klägerin war Lehrerin an einer Realschule (BesGr A 13) des Landes Niedersachsen und wurde mit Ablauf des 31. Dezember 2000 vorzeitig in den Ruhestand versetzt. Bei der Festsetzung der Versorgungsbezüge legte der Bekl…
BVerwG 2 C 22.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Änderung der Versetzung in den Ruhestand; Antrag, Auslegung; Bindung der Festsetzungsbehörde; Grund der Versetzung in den Ruhestand; Richter; Rücknahme der Versetzung in den Ruhestand; Schwerbehinderung; Statusentscheidung; ...…
BVerwG 5 C 34.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Die Beteiligten streiten über die Verpflichtung der Beklagten, im Rahmen der Eingliederungshilfe die Kosten eines Integrationshelfers für den Besuch einer integrativ unterrichtenden Mittelschule im Schuljahr 2001/2002 ab dem 9. August 2001 zu über…
BVerwG 2 WD 2.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Nach den vom Senat getroffenen Feststellungen ist es angemessen und ausreichend, von der Verhängung der Höchstmaßnahme abzusehen und den früheren Soldaten in den Dienstgrad eines Obergefreiten der Reserve herabzusetzen.1 Nach § 58 Abs. 7 i.V.m…
BVerwG 5 C 20.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Beteiligten streiten über die Verpflichtung der Beklagten, im Rahmen der Eingliederungshilfe die Kosten eines Integrationshelfers zu übernehmen, den der Kläger für den Besuch einer integrativ unterrichtenden Grundschule ab dem Schuljahr…
BVerwG 6 C 8.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin ist ein Unternehmen, das u.a. Tiefbauarbeiten durchführt. In der Zeit von November 2000 bis September 2001 verlegte sie im Gebiet der Beklagten Kabel für Telekommunikationslinien im öffentlichen Straßengrund.1 Mit Bescheid vom…
BVerwG 2 C 44.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Kläger sind miteinander verheiratet und haben ein im Jahre 1995 geborenes Kind. Die Klägerin zu 1 ist Beamtin im Dienste der Beklagten zu 1, der Kläger zu 2 ist Beamter im Dienste der Beklagten zu 2. Die Klägerin zu 1 war seit dem 1. Se…
BVerwG 2 C 4.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die im Jahre 1956 geborene Klägerin ist als Beamtin auf Lebenszeit Polizeiobermeisterin im Dienste des Beklagten. Sie ist aufgrund mehrerer polizeiärztlicher Untersuchungen wegen einer psycho-vegetativen Beschwerdesymptomatik und anderer Leide…
BVerwG 5 C 23.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin, ein örtlicher Träger der Sozialhilfe, nimmt den Beklagten als überörtlichen Sozialhilfeträger auf Erstattung von Sozialhilfekosten in Anspruch, die sie in der Zeit vom 25. September 2000 bis zum 30. April 2001 (nur dieser Ze…
BVerwG 5 C 14.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Die Kläger zu 1 und 2, Eheleute seit 1974, wenden sich gegen die Rücknahme ihrer Einbürgerung. Der im Jahre 1955 geborene Kläger zu 1 und die im Jahre 1962 geborene Klägerin zu 2 sind seit 1974 verheiratet.…
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