BVerwG 2 B 13.08 - Beschluss
am 20.10.2008 von http://www.bverwg.deDie auf den Revisionszulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte …
BVerwG 8 B 89.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg.
BVerwG 2 B 16.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg.
BVerwG 2 B 50.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung gestützte Beschwerde ist unbegründet. Der Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) liegt nur dann vor, wenn der Beschwerdeführer eine konkrete, ...
BVerwG 2 B 22.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Beschwerde ist unbegründet. Das Oberverwaltungsgericht hat die Klage mit zwei Begründungen abgewiesen:...
BVerwG 8 B 49.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Weder kommt der Rechtssache grundsätzliche Bedeutung zu (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO), noch liegt ein Verfahrensfehler vor, auf dem das Urteil beruhen kann (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO).
BVerwG 4 B 47.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg.
Kein Kommentar, aber eine Idee
Jurabilis / Patrick Breyer beschäftigt sich hier sehr intensiv und lesenswert mit der Reichweite der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung nach § 113a TKG. Dabei kommt er zu diesem Ergebnis: Zusammenfassend ist festzuhalten, dass von der Pflicht zur Vorrat
Demokratie-Gedöns
RA-Blog / Die Kanalinsel Sark war der letzte Hort des Feudalismus der westlichen Welt. Dort haben diese Woche erstmals demokratische Wahlen stattgefunden. Allerdings mit einem Nachspiel: Die - natürlich völlig uneigennützigen - Initiatoren der Demokra
Bundessozialgericht: Erledigungsgebühr bereits bei Vorlage selbst beschaffter Urkunden
beck-blog / Zu den Vergütungstatbeständen, die aus anwaltlicher Sicht am schwersten zu verdienen sind, gehört die Erledigungsgebühr nach Nr. 1002 bzw. 1005 VV RVG. Dies liegt insbesondere an der umfangreichen, teilweise auch widersprüchlichen Kasuistik in
Gabriel für Kraftwerksneubau von kleinen Betreibern
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die EU-Subventionen für den Neubau von Kohlekraftwerken sind nach dem Willen von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel nicht in erster Linie für die großen Energieversorger gedacht. Stadtwerke bauen in der Regel hoch
BVerwG 9 B 45.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Das Beschwerdevorbringen rechtfertigt eine Zulassung der Revision nicht. Der Rechtssache kommt nicht die von der Beschwerde geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zu.
BVerwG 9 B 44.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Das Beschwerdevorbringen rechtfertigt eine Zulassung der Revision nicht. Der Rechtssache kommt nicht die von der Beschwerde geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zu.
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