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BVerwG 10 C 13.07 - Urteil

am 28.11.2007 von http://www.bverwg.de

Abschiebungsschutz; Abschiebungsandrohung; Zielstaatsbestimmung; Feststellung zu ausländerrechtlichen Abschiebungsverboten; Prüfungspflicht des Bundesamts; Anspruch des Ausländers auf Prüfung …

BVerwG 1 C 21.06 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Prüfungspflicht des Bundesamts; Alt-Anerkennung; neue Frist; Fristbeginn; Ermessensentscheidung; Unverzüglichkeit des Widerrufs; Jahresfrist für Widerruf; Prognosemaßstab bei andersartiger Rückkehrver…

BVerwG 10 C 24.07 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Prüfungspflicht des Bundesamts; Alt-Anerkennung; neue Frist; Fristbeginn; Ermessensentscheidung; Unverzüglichkeit des Widerrufs; Jahresfrist für Widerruf; Prognosemaßstab bei andersartiger Rückkehrver…

Strafbarkeit von Ausländern

Handakte WebLAWg / Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die bisher zwischen den Strafgerichten, den Verwaltungsgerichten und in der ausländerrechtlichen Literatur streitige Frage zu entscheiden, ob der einem Ausländer nach verwaltungsrechtlichen Grund…

BVerwG 1 C 1.08 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Das Revisionsverfahren, in dem über die ausländerrechtlichen Anordnungen des Bescheids vom 20. Juli 2004 zu befinden ist, wird im Hinblick auf das Verfahren BVerwG 5 C 32.07 gemäß § 94 VwGO ausgesetzt.…

BVerwG 3 C 8.06 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / Wein; Weinprüfung; Sinnenprüfung; organoleptische Prüfung; Prüfungskommission; Kollegialentscheidung; Mehrheitsprinzip; Durchschnittsprinzip; Beurteilungsspielraum; maßgeblicher Zeitpunkt; Feststellungsklage; Fortsetzungsfeststellungsklage.…

BVerwG 3 C 8.06 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / Wein; Weinprüfung; Sinnenprüfung; organoleptische Prüfung; Prüfungskommission; Kollegialentscheidung; Mehrheitsprinzip; Durchschnittsprinzip; Beurteilungsspielraum; maßgeblicher Zeitpunkt; Feststellungsklage; Fortsetzungsfeststellungsklage.…

BVerwG 6 B 45.05 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Prüfung; mündliche Prüfung; Begründung; Einwände; substantiierte Einwände; Prüfungsakte; Prüfungsunterlage; Skizze; Notizen; Aufzeichnungen; Überdenken; Kontrollverfahren; verwaltungsinternes Kontrollverfahren; Rechtsschutz.…

BVerwG 6 C 14.04 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger strebt eine Notenverbesserung im Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung an, die im Antwort-Wahl-Verfahren durchgeführt worden ist. Er unterzog sich im August 2000 in Tübingen dem schriftlichen Teil der Prüfung, den er mit der…

OLG Hamburg: Überprüfungspflicht bei Web-Katalogen

domainundrecht.de / JurPC: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 08.09.2005 (Az.: 3 U 49/05) “Wer eine Plattform eröffnet, in der sich in Form eines Webkataloges jeder Interessent eintragen kann, hat eine Prüfungspflicht hinsichtlich der unter…

Mündliche Prüfung: Kopf hoch!

Law Lounge / Wie oft hört man vor der mündlichen Prüfung, man solle sich keine Sorgen machen, es sei alles nicht so schlimm, wie man es denke, die Prüfer seien doch auch nur Menschen, und und und. Trotzdem haben natürlich viele am Morgen vor der Prüfung ein…

BVerwG 8 C 13.07 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / Präklusion; Präklusionswirkung; Durchführungsfeststellung; Glaubhaftmachung; Rechtsschutzbedürfnis; Widerruf.…

BVerwG 10 C 17.07 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerinnen begehren die Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG in Bezug auf Aserbaidschan.…

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