BVerwG 10 C 11.07 - Urteil
am 10.09.2008 von http://www.bverwg.deAbschiebungsverbot; Asyl; Aufklärungspflicht; Beweisantrag; Einreiseerlaubnis; Erreichbarkeit; existenzielle Bedrohungen; Existenzminimum; Flüchtlingsanerkennung; innerstaatliche Fluchtalternative; …
BVerwG 10 C 8.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches Gehör; substantiierter Beweisantrag; Aufklärungspflicht; Mitwirkungspflicht; Verfahrensmangel; Abschiebungsandrohung; Zielstaatsbezeichnung.…
Innerstaatliche Fluchtalternative für Christen im Nordirak
Handakte WebLAWg / Irakische Staatsangehörige christlichen (chaldäischen) Glaubens sind zwar mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit bei einer Rückkehr nach Bagdad oder in den Süden des Iraks einer politischen Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure ausgesetzt, sie si…
BVerwG 1 C 21.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf seiner Asyl- und Flüchtlingsanerkennung. 2Der 1972 in Kabul geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger. Er besuchte bis zur 12. Klasse in Kabul die Schule. Im Juni 1989 verließ er Afghanis…
BVerwG 9 C 5.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Erschließungsbeitrag; Beitrittsgebiet; Verfahrensmangel; Aufklärungspflicht; Zeugenvernehmung; rechtliches Gehör; Erschließungsanlage; Satzung; Bekanntmachung; Bekanntmachungsorgan; anfängliche Unmöglichkeit; Nichtigkeit; erstmalige Herstellung…
Abschiebungsverbot wegen Krankheit
Handakte WebLAWg / Das BVerwG hat entschieden, dass ein Abschiebungsverbot wegen Krankheit zur Rechtswidrigkeit der Abschiebungsandrohung führt. Das BVerwG hat entschieden, dass eine vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bundesamt) gegenüber einem Asylbewerb…
BVerwG 9 B 7.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Revisionszulassung; grundsätzliche Bedeutung; bundesrechtlicher Klärungsbedarf; Abweichung; Aufklärungspflicht; Verkehrsprognose; Prognosemethodik; grundrechtliche Schutzpflicht; Lärmimmission; Schadstoffimmission;...…
BVerwG 2 B 21.05
Bundesverwaltungsgericht / Die auf sämtliche Revisionszulassungsgründe (§ 132 Abs. 2 VwGO) gestützte Beschwerde ist unbegründet.1 1. Ohne Erfolg rügt die Beklagte als verfahrensfehlerhaft (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO), das Berufungsgericht habe es unter Verletzung seiner…
Kein Verstoß gegen Aufklärungspflicht allein Feststellungen des Gerichts auf Lebenserfahrung
Handakte WebLAWg / Stützt das Gericht seine Feststellungen auf seine, durch im Internet veröffentlichte Informationen untermauerte, Lebenserfahrung, stellt dies nicht ohne weiters einen Verstoß gegen die Aufklärungspflicht dar. In einer hiergegen gerichteten Aufkl…
OLG Hamburg: Inländischer Kennzeichenschutz durch ausländische Homepage?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 25.11.2004 - Az.: 3 U 33/03) hatte zu entscheiden, ob durch eine ausländische Homepage-Nutzung auch ein inländischer Kennzeichenschutz entsteht.Die Beklagte, ein Online-Buchversandhändler, sollte u.a. die Domain abebooks.d…
BVerwG 1 C 21.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Prüfungspflicht des Bundesamts; Alt-Anerkennung; neue Frist; Fristbeginn; Ermessensentscheidung; Unverzüglichkeit des Widerrufs; Jahresfrist für Widerruf; Prognosemaßstab bei andersartiger Rückkehrver…
BVerwG 10 C 24.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Prüfungspflicht des Bundesamts; Alt-Anerkennung; neue Frist; Fristbeginn; Ermessensentscheidung; Unverzüglichkeit des Widerrufs; Jahresfrist für Widerruf; Prognosemaßstab bei andersartiger Rückkehrver…
BVerwG 10 C 32.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Aussetzung des Verfahrens; Vorabentscheidung; Besetzung.…
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