BVerwG 1 WB 58.04 - Beschluss
am 10.06.2005 von BundesverwaltungsgerichtDie Zulassung von Unteroffizieren zur Laufbahn der OffzTrD nach § 29 SLV hat das Bundesministerium der Verteidigung aufgrund § 44 SLV in den Kapiteln 7 und 9 ZDv 20/7 näher geregelt und ergänzende Bestimmungen …
BVerwG 2 WD 2.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Nach den vom Senat getroffenen Feststellungen ist es angemessen und ausreichend, von der Verhängung der Höchstmaßnahme abzusehen und den früheren Soldaten in den Dienstgrad eines Obergefreiten der Reserve herabzusetzen.1 Nach § 58 Abs. 7 i.V.m…
BVerwG 9 VR 27.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Antragsteller begehren die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Anfechtungsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 11. September 2003 für den Bau der Ortsumgehungen Trebbin, Kliestow und Wiesenhagen im Zuge de…
BVerwG 4 B 112.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf § 132 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 VwGO gestützte Beschwerde bleibt erfolglos. Das Beschwerdevorbringen rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht.1 1. Die Rechtssache besitzt nicht die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Klägerin beimisst.2…
BVerwG 7 B 97.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin wendet sich gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Asphaltmischanlage der Beigeladenen. Sie ist Eigentümerin eines Hausgrundstücks, das etwa 1 500 m von der Anlage entfernt l…
BVerwG 3 B 101.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist nicht begründet. Die geltend gemachten Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) und der Divergenz (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) liegen nicht vor.1 Mit Wirkung gegenüber dem Kläger…
BVerwG 2 C 3.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger, Staatsbürger der Republik Österreich, war seit dem Jahre 1990 als Professor an der Universität K. Beamter des beklagten Landes. Mit Schreiben vom 30. August 1996 beantragte er seine Entlassung aus dem Beamtenverhältnis zum 30. Se…
BVerwG 1 WB 2.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Laufbahn; Zulassung; Aufstiegslaufbahn; Seiteneinsteiger.…
BVerwG 1 WB 67.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Zulassung als Anwärter für die Laufbahn der Offiziere der Reserve des Truppendienstes; Altersgrenzen für die Laufbahnzulassung; Berufssoldat; verfrühte Antragstellung.…
Neue Bestimmungen seit dem 01.09.2004 im UrhG
advobLAWg / Seit heute sind die §§ 95b Abs. 2 (Durchsetzung von Schranken-Bestimmungen) und § 95d Abs. 2 (Kennzeichnungs-Pflichten) des Abschnitts Ergänzende Schutzbestimmungen sowie der § 111a Abs. 1 Ziff. 2 und 4 (Bußgeldvorschriften) des UrhG in Kraft.…
BVerwG 9 B 42.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf alle Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde ist unbegründet.1 1. Die Divergenzrüge der Beigeladenen, mit der sie geltend macht, das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs weiche, soweit es um die Anordnung eines Entsch…
BVerwG 1 WB 12.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Laufbahn; Eignung; Verwaltungspraxis; Selbstbindung.…
BVerwG 1 WB 13.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Erledigung; Übernahme in die Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes.…
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