BVerwG 1 WB 34.06 - Beschluss
am 23.05.2007 von BundesverwaltungsgerichtBegründungserfordernis; Beschleunigungsgebot; Rechtsschutzbedürfnis; …
BVerwG 8 B 28.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Das Verwaltungsgericht hat sein Urteil einerseits damit begründet, dass es der Klage am Rechtsschutzbedürfnis fehle, weil sich der Kläger als Alleinerbe aufgrund eines Vertretungsverhältnisses die Bestandskraft d
BPatG: Rechtsschutzbedürfnis für Defensivbeschluss - InfoVoice
MarkenBlog / 29 W (pat) 163/04 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Art. 1 Abs. 3, 3 Abs. 1, 19 Abs. 4 GG Leitsatz: BPatG 29 W (pat) 163/04 - Rechtsschutzbedürfnis für Defensivbeschluss - InfoVoice Begehrt der Beschwerdeführer einen sogenannten Defensivbeschluss kann
BVerwG 8 C 13.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Präklusion; Präklusionswirkung; Durchführungsfeststellung; Glaubhaftmachung; Rechtsschutzbedürfnis; Widerruf.
BVerwG 2 WD 22.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Zurückverweisung; nochmalige Verhandlung und Entscheidung; Sachaufklärung; Beschleunigungsgebot.
BVerwG 10 B 71.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Bodenneuordnungsverfahren; Anordnungsbeschluss; Antragsbefugnis; Gebäudeeigentum; Beschleunigungsgebot; Zurückverweisung an die Widerspruchsbehörde.
BVerwG 2 KSt 1.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Durch Beschluss vom 28. Oktober 2004 hat der Senat den Wert des Streitgegenstandes auf 4 000 festgesetzt. Die hiergegen gerichtete Gegenvorstellung ist begründet.1 Wie der Senat bereits in seinem Beschluss vom 13. September 1999 BVerwG 2 B 53.9
BVerwG 5 B 199.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde ist unbegründet.
BVerwG 8 B 17.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor.
BVerwG 4 B 16.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg.
BVerwG 6 C 25.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Klagebefugnis; Betreiberauswahl und Betreibervorauswahl; Beteiligung an den Kosten des Teilnehmeranschlusses; Gemeinschaftsrechtskonformität des Anschlusskostendefizits; ...
BVerwG 6 C 24.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Klagebefugnis; Betreiberauswahl und Betreibervorauswahl; Beteiligung an den Kosten des Teilnehmeranschlusses; Gemeinschaftsrechtskonformität des Anschlusskostendefizits; ...
BVerwG 10 B 9.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg.
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