BVerwG 1 WB 33.07 - Beschluss
am 02.04.2008 von BundesverwaltungsgerichtAktenvorlage; Personalakte; …
Die Personalakte - Was darf rein und was nicht?
Handakte WebLAWg / Die Personalakte hat bei vielen Beschäftigten immer noch den Ruf eines “geheimnisvollen” Dossiers. Wir möchten an dieser Stelle etwas Aufklärung betreiben und klarstellen, was in die Personalakte rein darf und was nicht. (…) Quel
BVerwG 1 WB 58.06 / BVerwG 1 WB 64.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Maßnahme; Beschwer; Einsatz von Sanitätssoldaten für die Lagersicherung; Afghanistan.
BVerwG 1 WB 51.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Dienstaufsicht; Dienstaufsichtsbeschwerde; Maßnahme.
BVerwG 1 WB 16.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Petition; Petitionsausschuss; Maßnahme.
BVerwG 1 WB 62.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Beschwerdeanlass; Feststellung eines Sicherheitsrisikos; Maßnahme; Begründung.
Arbeitgeber muss Personalakte nicht paginieren
Archivalia (Archivrecht) / entschied das Bundesarcbeitsgericht, siehe http://rhgsig.wordpress.com/2007/10/16/bundesarbeitsgericht-zur-personalakte/
BVerwG: Missbrauchsaufsicht bei der Telekommunikation
Telemedicus / Nach einem aktuellen Urteil (Az. 6 C 21.06) des Bundesverwaltungsgerichts unterliegen Telekommunikationsmärkte nur dann einer besonderen Missbrauchsaufsicht durch die Bundesnetzagentur, wenn es sich um von dieser Behörde definierte und analysi
BVerwG: Definition eines verbotenen Fun-Game-Spielgeräts
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BVerwG (Beschl. v. 30.03.2007 - Az.: 6 B 13.07) hat erneut zu Fun-Games entschieden:Ein verbotenes Fun-Games nach § 6a SpielVO liegt auch dann vor, wenn lediglich ein einmaliger Einsatz erbracht wird. Für die Beurteilung als verbotenes Fun-Game
BVerwG: Reichweite von DDR-Sportwetten-Lizenzen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des BVerwG (Urt. v. 21.06.2006 - Az.: 6 C 19.06) zur räumlichen Reichweite der DDR-Sportwetten-Lizenzen liegt nun im Volltext vor.Kurz zusammengefasst: Nach Meinung der höchsten deutschen Verwaltungsrichter entfaltet die DDR-Lizenz
DDR-Diplom und (keine) Umdiplomierung
Handakte WebLAWg / Akademiker der DDR haben nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts keine Möglichkeit, eine andere Bezeichnung ihres Diploms, die der Ausbildung in Westdeutschland entspricht, zu beanspruchen. Die klagende Diplom-Ökonomin konnte also nicht d
Elektroreizgeräte bei der Hundeausbildung
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass der Einsatz von Elektroreizgeräten, die erhebliche Leiden oder Schmerzen verursachen können, bei der Hundeausbildung nach geltendem Tierschutzrecht verboten ist. Quelle: PM des BV
BVerwG: Personalrat kann Dienststelle zur Zurverfügungstellung eines Personalratsbüros verpflichten lassen
JuracityBlog / Der Personalrat kann nicht auf einen reinen Feststellungsantrag verwiesen werden, wie es die Vorinstanz noch getan hat, sondern kann durchaus einen Verpflichtungsantrag stellen, so das Bundesverwaltungsgericht (Beschluss vom 29.06.2004 Aktenzeichen 6
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