BVerfGE-Parallelfundstellen
am 25.02.2005 von http://www.jurabilis.deBei Beck lassen sich BVerfGE-Parallelfundstellen in verschiedenen Formaten, zum Beispiel als schlanke TXT-Datei, herunterladen. Sehr nützlich für alle, denen …
2 BvR 1658/02 vom 07.03.2005
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde hat keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (vgl. BVerfGE 90, 22 ; 96, 245 ). Die Beschwerdebegründung lässt weder mit ausreichender Deutlichkeit erkennen, dass die Verfassungsbeschwerde dem Grundsatz der Subsidiarität (§
Apotheker im Rechtsstaat: DocMorris-Filiale vorerst geschlossen
mindermeinung.de / Ein Etappensieg für die Rechtsstaatlichkeit - mit diesen großen Worten feiern die deutschen Apotheker ihren einstweiligen Sieg im Kampf gegen die Nicht-Mehr-Nur-Internetapotheke DocMorris. Freilich, kleinlaut sind die Apotheker noch nie gewesen, we
Apotheker im Rechtsstaat: DocMorris-Filiale vorerst geschlossen
mindermeinung.de / Ein Etappensieg für die Rechtsstaatlichkeit - mit diesen großen Worten feiern die deutschen Apotheker ihren einstweiligen Sieg im Kampf gegen die Nicht-Mehr-Nur-Internetapotheke DocMorris. Freilich, kleinlaut sind die Apotheker noch nie gewesen, we
1 BvR 2270/05, 1 BvR 809/06, 1 BvR 830/06 vom 11.09.2007
BVerfG / 1. Das Verfahren zur Festsetzung der Rundfunkgebühr wurde aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Februar 1994 (BVerfGE 90, 60; im Folgenden: Gebührenurteil) neu geregelt und auf eine gesetzliche Grundlage gestellt (zur Entwickl
BVerfGE 89, 214 ff. “Verwandtenbürgschaft”
stud. iur. Martin Malkus / Folie zum Vortrag im Rahmen der Vorlesung Sachenrecht II bei Prof. Gounalakis am 24.4.2006 Download der Folie als pdf.
1 BvR 478/08 vom 27.05.2008
BVerfG / Die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG liegen nicht vor. Eine Annahme der Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Durchsetzung der von den Beschwerdeführerinnen als verletzt gerügten Grundrechte oder grundrechtsgleichen Rechte angezeigt.
2 BvL 12/04 vom 08.12.2004
BVerfG / 1. Gemäß Art. 100 Abs. 1 GG in Verbindung mit § 80 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG muss das vorlegende Gericht ausführen, inwiefern seine Entscheidung von der Gültigkeit der zur Prüfung gestellten Rechtsvorschriften abhängt. Dazu muss die Vorlage aus
2 BvR 736/03 vom 03.05.2005
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde hat keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (vgl. BVerfGE 90, 22 ; 96, 245 ).
BVerfGE 62, 1 - Bundestagsauflösung
muepe.de | weblog peter müller / Aus den Leitsätzen der Entscheidung des BVerfG v. 16.02.1983 - 2 BvE 1, 2, 3, 4/837. Eine Auslegung dahin, daß Art. 68 GG einem Bundeskanzler, dessen ausreichende Mehrheit im Bundestag außer Zweifel steht, gestattete, sich zum geeignet erscheinend
2 BvR 300/06 vom 19.04.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde hat jedenfalls in der Sache keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (vgl. BVerfGE 90, 22 ; 96, 245 ).
Ohrfeige für den Durchsuchungsbeschluss bei einem Rechtsanwalt
Die herrschende Meinung / Ein Rechtsanwalt hatte eine Beschwerdeschrift sehr scharf formuliert und hatte sich dabei gegen den erkennenden Amtsrichter nach dessen Ansicht im Ton vergriffen. Darauf erstattete dieser Anzeige wegen Beleidigung. In dem daraufhin von der Staa
BVerfGE 107, 299 - ZDF - Schneider
blat.antville: Simons Blawg / Telefonüberwachung, Fernmeldegeheimnis und Journalismus - die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12.03.2003: besonders bemerkenswert ab Randnummer 110.
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