Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit der Frage beschäftigt, ob der Betreiber eines Internetforums automatisch für rechtswidrige Links, welche in im Rahmen von Diskussionen gepostet werden, verantwortlich ist.
In dem Rechtsstreit ging es um Links zu urheberrechtlich geschützten Werken, welche im Internetforum des Beschwerdeführers gepostet worden waren und eine daraus folgende folgende Durchsuchung der Wohnung. Das Forum selbst hat mehr als 6000 angemeldete Nutzer und der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben auch keine Kenntnis von den rechtswidrigen Links gehabt.
Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass die Wohnungsdurchsuchung eine unverhältnismäßige Maßnahme war, da durch die Wohnungsdurchsuchung das Grundrecht aus Art. 13 GG (Unverletztlichkeit der Wohnung) verletzt worden ist ohne das ein ausreichender Grund dafür gegeben war.
So kann man allein aus der Stellung als Betreiber des Forums noch nicht ei…
» Vollständiger ArtikelErschienen 14. Mai 2009 auf http://www.presserecht-aktuell.de.
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Anwalt Niemeyer | 6. Mai 2009 — Traurig, aber wahr: Im Januar 2008 hatte das Amtsgericht Augsburg bei dem Betreiber eines Internetforums die Durchsuchung von W…
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