BVerfGE 62, 1 - Bundestagsauflösung
am 27.05.2005 von http://www.muepe.de/Aus den Leitsätzen der Entscheidung des BVerfG v. 16.02.1983 - 2 BvE 1, 2, 3, 4/837. Eine Auslegung dahin, daß Art. 68 GG einem Bundeskanzler, dessen ausreichende …
Bundestagsauflösung - Literaturhinweise
Andere Ansicht / Im 129.753.281. Beitrag zur Auflösung des Bundestages abschließend ein paar Hinweise zur Debatte in der Literatur * BVerfG NJW 1983, 736 * Besprechung von BVerfGE 2 BvE 1/83 von Gusseck, NJW 1983, 721 Zur verfassungsrechtlichen Problematik der Bu…
Selbstauflösung des Bundestags über die Vertrauensfrage
Jurabilis / Beck Aktuell hält ein paar Literaturhinweise vor: BVerfG, Voraussetzungen der Bundestagsauflösung gem. Art. 68 GG, NJW 1983, 735 (= E 62, 1) Püttner, Vorzeitige Neuwahlen - ein ungelöstes Reformproblem, NJW 1983, 15 Schneider, Sibyllinisch ode…
Rechtsquellen zur geplanten Neuwahl
Lichtenrader Notizen / GG Artikel 67 (1) 1 Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. 2 Der Bundesprä…
BVerfG zur Bundestagsauflösung 1983
LAWgical / In den letzten Tagen streiten sich (nicht nur) die Verfassungsrechtler über die Frage, ob der Bundespräsident nach der gescheiterten Vertrauensfrage den Bundestag auflösen darf, obwohl diese in gewisser Weise fingiert war. Eine ähnliche Situatio…
BVerfGE 62, 1 - Bundestagsauflösung
Jurabilis / Bevor man es selbst formuliert, lässt man heute am besten das Bundesverfassungsgericht sprechen:Zu Recht wird festgestellt, daß die Verfassung dem Bundespräsidenten hinsichtlich der ihm im Verfahren nach Art. 68 GG abverlangten Entscheidung außer…
Kanzlerdemokratie?
Streitsache / Blog / Kritik der Kläger am Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Bundestagsauflösung (Pressemitteilung Nr. 78/2005 zum Urteil vom 25. August 2005 – 2 BvE 4/05 und 2 BvE 7/05 –) …
BVerfG: Urteilsverkündung im Verfahren Bundestagsauflösung
Jurabilis / Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird in dem Verfahren Bundestagsauflösung auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 9. August 2005 am Donnerstag, 25. August 2005, um 10.00 Uhr im Sitzungssaal des BVerfG Schlossbezirk 3, Karl…
IDEEN UND IHRE UMSETZUNG
LawBlog / So einfach ist das alles nicht: Grundgesetz Artikel 67 (1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bun…
BVerfG: Urteil zur Bundestagsauflösung im Volltext
muepe.de | weblog peter müller / BVerfG v. 25.08.2005 - 2 BvE 4/05, 2 BvE 7/051. Die auf Auflösung des Bundestages gerichtete Vertrauensfrage ist nur dann verfassungsgemäß, wenn sie nicht nur den formellen Anforderungen, sondern auch dem Zweck des Art. 68 GG entspricht. Das Grund…
BVerfG-Entscheidung zur Vertrauensfrage 1983
JIPS News / Nachdem Bundeskanzler Schröder wie geplant die Abstimmung über die Vertrauensfrage verloren hat, ...…
Verfahren zur Anfechtung der Bundestagsauflösung
staatsrecht.info / Neues aus Schwabenheim äusssert sich zu den Möglichkeiten, die Entscheidung des Bundespräsidenten über die Bundestagsauflösung anzufechten und kommt dabei auf die Bundespräsidentenanklage nach Art. 61 GG. Eine Bundespräsidentklage wäre absu…
BVerfG: Urteil zur Bundestagsauflösung
Streitsache / Blog / Die Entscheidung BVerfG v. 25.08.2005 - 2 BvE 4/05, 2 BvE 7/05 im Volltext (muepe.de)…
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