U-haft Mannheim: 18 Monate U-Haft ohne rechtskräftiges Urteil
strafprozess | 17. März 2006 — Das Bundesverfassungsgericht hat eine Haftbeschwerde wegen Verletzung des Beschleunigungsgebot gutgeheissen (2 BvR 170/06 vom 16.0…
BVerfG zur Aufrechterhaltung von U-Haft
Langsam wird es Routine: Zum mittlerweile vierten Male innerhalb weniger Monate bestätigt das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit der Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft, wenn im Laufe des Verfahrens das in Haftsachen geltende Beschleunigungsgebot verletzt wurde: Die gesetzlich vorgesehene Sechs-Monats-Frist stellt nur eine Höchstgrenze dar. Aus dieser Vorschrift kann nicht der Schluss gezogen werden, dass das Strafverfahren bis zu diesem [...]
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Immer wieder Haftsachen: Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot muss konkret geprüft werden
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. November 2010 — Der Verstoß gegen das besondere Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 5 MRK) spielt in der Rechtsprechung des BVerfG eine gr…
Beschleunigungsgebot in Haftsachen (BVerfG 2 BvR 388/09)
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 10. Juli 2009 — Aufgrund der am Dienstag veröffentlichten Entscheidung des BVerfG (2 BvR 388/09) hat das OLG Düsseldorf den Haftbefehl gegen ei…
Nach 8 Jahren U-Haft erfolgt Haftentlassung durch BVerfG
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 8. Dezember 2005 — Nach 8 jähriger Untersuchungshaft hat das BVerfG mit Beschluss vom 05.12.2005 das OLG Düsseldorf angewiesen den Untersuchungs…
Haftprüfung Haftbeschwerde: BVerfG entscheidet zum Verfahren der Haftprüfung und der Haftbeschwerde
Anwalt bloggt | 4. Mai 2006 — In seiner Entscheidung vom 4. April 2006 hat das Bundesverfassungsgericht in dem Verfahren 2 BvR 523/06 eingehend zum Verfahren…
8 Jahre…
JURAAA!DE | 9. Dezember 2005 — … Untersuchungshaft sind immer noch zu lang. Es kann in einem Rechtsstaat nicht hingenommen werden, dass die Strafverfolgungsbehör…
Anderthalb Jahre U-Haft ohne rechtskräftiges Urteil
strafprozess | 17. März 2006 — Das Bundesverfassungsgericht hat eine Haftbeschwerde wegen Verletzung des Beschleunigungsgebot gutgeheissen (2 BvR 170/06 vom 16.0…
U-Haft länger als ¾ der verhängten Strafe
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 6. Januar 2006 — Das Bundesverfassungsgericht hat am 03.01.2006 erneut eine Verfassungsbeschwerde gegen eine seit fünf Jahren andauernde U-Haf…
Erneut Verfassungsbeschwerde gegen die Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft erfolgreich
kanzlei-hoenig.de | 3. Januar 2006 — Die Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts informiert in der Pressemitteilung Nr. 1/2006 vom 3. Januar 20065 über den Besch…
BVerfG rügt erneut Verfahrensverzögerung
JURAAA!DE | 17. März 2006 — Zum dritten Mal innerhalb kürzester Zeit war damit eine Verfassungsbeschwerde gegen die Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft be…
