2 BvR 1334/10 vom 22.11.2011
BVerfG | 22. November 2011 — Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, welche verfassungsrechtlichen Anforderungen bei einer Entscheidung über die Fortdaue…
Durch Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 01.02.2005 - 2 BvR 983/04 - - vgl. auch die Pressemitteilung hierzu - zur Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenkaus wurden die verfassungsrechtlichen Kriterien dargelegt, die um so strenger werden, je länger die Unterbringung dauert, dargelegt, die an die Entscheidung der Strafvollstreckungskammer bei der jährlichen Unterbringungsprüfung gemäß § 67 e Absatz 2 StGB zu stellen sind. Danach muss zumindest, wenn die Dauer der Unterbringung die Strafrahmen der Taten, der vom Untergebrachten begangenen Taten überschritten hat, eine eingehende richterliche Sachaufklärung erfolgen. Dazu gehört die Erstellung eines zeitnahme Gutachtens eines forensischen Exoperten außerhalb d…
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Rechtslupe | 19. August 2011 — Die Freiheit der Person darf nur aus besonders gewichtigen Gründen und unter strengen formellen Gewährleistungen eingeschränkt …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 21. Juni 2011 — Das Landgericht Schwerin hat einen Mann wegen der Tötung einer Frau zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt. Der Ma…
Rechtsanwalt News | 18. Juni 2008 — Die große Koalition hat einen Gesetzesentwurf eingebracht über den am Freitag abgestimmt werden soll. Dieser sieht vor, dass …
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 27. Juni 2006 — BVerfG Pressemitteilung Nr. 56/2006 vom 23. Juni 2006 Die Weisung im Rahmen der Führungsaufsicht, den behandelnden Arzt von der Sc…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Mai 2011 — Der 5. Strafsenat des BGH hat jetzt im BGH, Beschl. v. 23. 5. 2011 – 5 StR 394/10, 5 StR 440/10, 5 StR 474/10 - in den Vorlagev…
Strafverteidigung | 14. Januar 2011 — Pressemitteilung Nr. 3/2011 vom 13.01.2011 Die Präsidentin des Kammergerichts - Pressestelle der Berliner Strafgerichte - …
Strafverteidigung | 3. November 2011 — BVerG Beschluss vom 13. Oktober 2011 2 BvR 1509/11 Der mehrfach vorbestrafte Beschwerdeführer wurde im Jahr 2003 zu einer Freihei…
Lichtenrader Notizen | 18. Mai 2005 — Der Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Dezember 2011 — Die Antwort auf die Frage: Unterbringung nach § 64 StGB (auch) bei Erwerb geringer Mengen BtM?, lautet nein: Darauf weist der O…