BVerfG: Xavier Naidoo obsiegt gegen Musikverlag
am 27.08.2005 von http://www.dr-bahr.com/Die Beschwerdeführerin, ein Tonträgerunternehmen, schloss mit dem Sänger Xavier Naidoo 1998 einen Künstlervertrag ab. Über dessen Inhalt und Wirksamkeit kam es zwischen den Vertragsparteien …
Erfolg für Xavier Naidoo
Handakte WebLAWg / Der zwischen dem Sänger Xavier Naidoo und der Pelham GmbH, deren Geschäftsführer Moses Pelham ist, im April 1998 geschlossene Künstlervertrag ist wegen Verstoßes gegen die guten Sitten unwirksam. Dies befand nun auch das Bundesverfassungsgericht…
Das BVerfG und Xavier Naidoo
Feder-und-Paragraph.de / Das Kapitel "Xavier Naidoo vs. ehemalige Produktionsfirma" scheint endgültig abgeschlossen zu sein. Wie das Bundesverfassungsgericht heute mitteilte (Pressemitteilung 79/2005 v. 26.08.2005), hat die zweite Kammer des ersten Senats eine Ve…
Erfolg für Xavier Naidoo: Verfassungsbeschwerde seiner früheren Plattenfirma nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 2501/04. Siehe auch: Entscheidung vom 27.07.2005…
Xavier Naidoo ist ist Verfahren wegen verliehenen Autos los
Rechtblog / Die Staatsanwaltschaft Mannheim habe das Verfahren “mangels hinreichenden Tatverdachts” eingestellt, sagte ein Behördensprecher am Mittwoch. Dem Musiker (”Dieser Weg”) war vorgeworfen worden, ein von ihm angemietetes Nobe…
Heuilboje
RA J. Melchior, Wismar / Es war mal ein guter Brauch, dass Xavier Betroffenheitsheulboje Naidoo auf NDR 2 nicht gespielt wurde. Diese schönen Zeiten scheinen vorbei zu sein SEHR SCHADE !!! …
Neuer Prozess im Fall der Reemtsma-Entführung
Handakte WebLAWg / Der Prozess gegen Lutz Drach, den Bruder des Reemtsma-Entführers Thomas Drach, wird teilweise neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof hob das im Oktober 2004 vom Landgericht Aachen verkündete Urteil über fünf Jahre Haft auf. Die Obersten Richter fo…
2 BvR 375/00 vom 14.07.2006
BVerfG / Die Beschwerdeführerin hatte am 28. Mai 1984 ihren Beitritt zu der Boden-Wert Grundstücksvermietungsgesellschaft & Co. Objekte Diez und Wilhelmshaven KG BWF 29 (nachstehend kurz: BWF 29) als Kommanditistin mit einer Kommanditeinlage in Höhe…
RödelheimHartreim-Anwalt vertritt Filesharing-Spürnase DigiProtect
Statt aller / Seit dem 1.9.2008 gilt das neue (am 7.7.2008 geänderte) Urheberrechtsgesetz, mit dessen Hilfe (§ 101 Abs. 9 UrhG) die Rechteinhaber auch auf zivilrechtlichem Wege herausfinden können, welcher Musikliebhaber sein Hobby besonders kostenbewusst ausü…
1 BvR 155/98 vom 22.06.2007
BVerfG / Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügen die Beschwerdeführer, dass der Beschwerdeführerin zu 1, der ledigen Mutter des Beschwerdeführers zu 2, gegen den Vater des Beschwerdeführers zu 2 kein Anspruch auf Betreuungsunterhalt über einen Zeitraum v…
Erfolglose VB gegen Zustellung einer U.S.-amerikanischen Klageschrift
Handakte WebLAWg / Ein ehemaliger leitender Angestellter eines puertoricanischen Tochterunternehmens der Beschwerdeführerin verklagte seinen direkten Arbeitgeber sowie die Beschwerdeführerin vor einem U.S.-amerikanischen Gericht wegen seiner Entlassung und Nichtberü…
Bildberichterstattung über eine Privatperson ohne hervorgehobene Prominenz
Handakte WebLAWg / Anfang des Jahres 2002 hatte sich zwischen der Beschwerdeführerin, die bis dahin in keiner Weise in das Blickfeld der Medienöffentlichkeit getreten war, und dem Ehemann einer prominenten Schauspielerin eine Liebesbeziehung entwickelt. Im Februar 20…
1 BvR 1417/02 vom 08.12.2004
BVerfG / Der am 24. Februar 1997 geborene Beschwerdeführer zu 1 ist der Sohn der Beschwerdeführerin zu 2 und des Antragsgegners des Ausgangsverfahrens. Die Eltern waren und sind nicht miteinander verheiratet und leben getrennt. Gegenstand der von der Beschw…
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