BVerfG: Erfolgsaussichten
Recht verkehrt | 8. April 2010 — Die Verfassungsbeschwerde hat Aussicht auf Erfolg, wenn sie zulässig und begründet ist. Ein Standard-Obersatz in einer verfassungs…
BVerfG verhängt Missbrauchsgebühr in zwei Fällen
Das BVerfG meldet: Die 3. Kammer des Ersten Senats und die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts haben in zwei Verfahren Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen und Missbrauchsgebühren von 500,-- und 300,-- verhängt. Bei der Erfüllung seiner Aufgaben darf das Bundesverfassungsgericht nicht durch eine sinnentleerte Inanspruchnahme seiner Arbeitskapazität behindert werden. Die ..…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Missbrauchsgebühr für Anwalt / BVerfG verhängt 500 Euro gegen Anwalt
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 31. August 2010 — Das sind deutliche Worte des Bundesverfassungsgerichts. Den Bevollmächtigten der Beschwerdeführerin wird eine Gebühr in Höhe von…
Verfassungsbeschwerden reihenweise
Rechtslupe | 30. Juni 2010 — Steter Tropfen höhlt den Stein. Stets Verfassungsbeschwerde bringt die Missbrauchsgebühr.Derzeit vermeldet das Bundesver…
Filesharing: Wie man so richtig eine Verfassungsbeschwerde in den Sand setzt
Blog zum Medienrecht | 31. August 2010 — Ein alter Bekannter im Filesharer-Jagen scheint sich einen Patzer beim Bundesverfassungsgericht geleistet zu haben. So wurde …
P2P-Abmahnung: Schlappe vor dem Bundesverfassungsgericht
hb-law.de | 1. September 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 23.8.2010 - 1 BvR 1443/10 - beschlossen, dass eine von angeblichen Rechteinh…
BVerfG: Verfassungsbeschwerden gegen die Heranziehung glaubensverschiedener Ehegatten zur Kirchensteuer nicht zur Entscheidung ang…
STEUERRECHT | 12. November 2010 — BVerfG-Beschluss vom 28.10.2010 – 2 BvR 591/06, 2 BvR 1689/09, 2 BvR 2698/09, 2 BvR 2715/09, 2 BvR 148/10, 2 BvR 816/10 Pre…
Missbrauchsgebühr gegen Rechtsanwalt
Handakte WebLAWg | 14. Juni 2006 — Das BVerfG hat erneut einem Verfahrensbevollmächtigten eine Missbrauchsgebühr in Höhe von 500 Euro auferlegt, weil er für den…
BVerfG: “Erbschaftsteuer” kommt…
STEUERRECHT | 19. Januar 2007 — Wie aus der Pressemitteilung Nr. 5/2007 des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 19. Januar 2007 wird die mit Spannung erwart…
Auf die bevorstehende Entscheidung des BVerfG zum Erschaftsteuerrecht
walfischbucht | 19. Januar 2007 — weist das BVerfG in der Pressemitteilung Nr. 5/2007 vom 19. Januar 2007 auf seiner Homepage hier hin: Danach soll die Entscheidu…
Umgangsregelung: Erfolglose VB gegen gerichtliche Umgangsregelung
Handakte WebLAWg | 23. Februar 2007 — Gegenstand der beiden Verfassungsbeschwerden, die jeweils mit einem Eilantrag verbunden sind, ist eine Umgangsregelung des OLG …
