BVerfG: Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen (Babycaust)
am 25.06.2006 von http://www.dr-bahr.com/Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat erneut klargestellt, dass sich die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Deutung mehrdeutiger Tatsachenbehauptungen oder Werturteile …
BverfG: Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen
Rechtblog / Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat erneut klargestellt, dass sich die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Deutung mehrdeutiger Tatsachenbehauptungen oder Werturteile grundlegend unterscheiden, je nach dem, ob die n…
BVerfG: Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat erneutklargestellt, dass sich die verfassungsrechtlichen Vorgaben für dieDeutung mehrdeutiger Tatsachenbehauptungen oder Werturteile grundlegendunterscheiden, je nach dem, ob die na…
BVerfG zur Meinungsfreiheit
staatsrecht.info / Der 1. Senat des BVerfG hat heute seine Entscheidung im Verfahren “Stolpe” verkündet und festgestellt, dass die Bezeichnung Manfred Stolpes als “Stasi-Mitarbeiter” nicht durch die Meinungsfreiheit des Grundgesetzes geschütz…
Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen
BVerfG / Pressemitteilung vom 22.06.2006…
BVerfG: Stolpe-Regel gilt nicht für Gegendarstellung
Telemedicus / In dubio pro Pressefreiheit Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechtslage zu mehrdeutigen Äußerungen in der Presse klargestellt. Verwirrung über deren Deutung gab es seit dem Stolpe-Urteil des Gerichts. Seit dieser Entscheidung galt: Eine…
Bundesverfassungsgericht : Eindeutung, Zweideutig - Zu den (verfassungsrechtlichen) Anforderungen an die Verurteilung auf Abdruck einer Gegendarstellung bei mehrdeutigen Äußerungen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BVerfG, Beschluss vom 19.12.2007 Az. 1 BvR 967/05 (Veröffentlichung in MIR folgt) <b>Zur Sache</b> <br><br> Die Beschwerdeführerin veröffentlichte im Jahr 2004 in ihrer Wochenzeitschrift einen Artikel über eine zivil…
BVerfG: Anforderungen an Gegendarstellungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen - Die Feststellung der Gegendarstellungsfähigkeit einer mehrdeutigen Äußerung lediglich aufgrund einer nicht fernliegenden Deutung oder nicht fernliegendem Eindru
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Pressefreiheit schützt die Pressetätigkeit in sämtlichen Aspekten, so als Freiheit der Gründung und der Gestaltung von Presseerzeugnissen. Zur inhaltlichen Gestaltungsfreiheit gehört die Bestimmung, welche Themen behandelt und welche Be…
BVerfG: Anforderungen an einen Gegendarstellungsanspruch
JIPS News / Mit seinem Beschluss (Az.: 1 BvR 967/05) vom 19.12.2007 hat das Bundesverfassungsgericht die Anforderungen festgelegt, welche an einen Gegendarstellungsanspruch zu stellen sind. Demnach kann sich der Anspruch auf Gegendarstellung gegenüber der Meinu…
Erneute Missbrauchsgebühr vorm BVerfG
ElbeBlawg / Die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat erneut einem Verfahrensbevollmächtigten eine Missbrauchsgebühr in Höhe von 500 Euro auferlegt, weil er für den Beschwerdeführer eine offensichtlich aussichtsl…
BVerfG: Beeinträchtigung des familiären Zusammenlebens durch Medienberichterstattung
Streitsache / Blog / Ein aktueller Beschluss der Ersten Kammer des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvR 2007/02 - gibt informative Hinweise zum journalistischen Interesse und den Anforderungen an personenbezogener Darstellung:Die Äußerungen, die Bf. zu 1 gehöre zu den ge…
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