BVerfG und VDS: Ich hatte recht. Leider.
am 19.03.2008 von http://www.jurakopf.deEs tut mir leid, aber es war absehbar dass dieser Moment kommen würde: Ich hatte recht und kann nun verkünden “Ich h abs ja gleich gesagt”. Das BVerfG hat zur VDS entschieden und die Entscheidung wird kaum jemandem gefallen: Infos …
Merkwürdiges Erlebnis mit Tele2
Kleinblog | David Klein / Mich hat gerade Tele2 angerufen. Immerhin ein Jahr haben die guten Leute gebraucht, um mich auch in Düsseldorf zu finden und zu nerven. Der junge Mann am anderen Ende der Leitung war nett, freundlich und (für meinen Geschmack) etwas zu ehrl…
BVerfG: Heimliche Vaterschaftstests dürfen nicht vor Gericht verwertet werden
JuracityBlog / Das BVerfG (Aktenzeichen 1 BvR 421/05) hat am 13.2.2007 entschieden, dass heimliche Vaterschaftstest vor Gericht in einem Vaterschaftsanfechtungsverfahren nicht verwendet werden dürfen, da dies dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung wide…
Logik für die Kantine
Juristisches bei unfehlbar.net / K. (auf mich zukommend): “Sag mal, weißt du ob Jana unten ist?” Ich: “Ja.” K. (voreilig losstürmend): “Ok danke. Dann geh ich mal runter.” Ich: “Moment. Willst du mich denn gar nicht fragen, wo Jan…
BVerfG: Auch staatliches Glücksspiel-Monopol in NRW verfassungswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach der Grundlagen-Entscheidung des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit des staatlichen Glücksspiel-Monopols in Bayern (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 1 BvR 1054/01) im März 2006 und im Juli 2006 für Baden-Würrtemberg (= Kanzlei-Infos v. 14.07.2006) hat…
BVerfG watscht OLG ab
mindermeinung.de / Wie die SZ heute berichtet hat das BVerfG eine spektakuläre Entscheidung erlassen. Demnach verbietet das BVerfG dem OLG Naumburg in der Sorgerechtssache des Klägers weiter zu entscheiden.Unter anderem zweifelt das BVerfG in seiner Entscheidung an…
Verwählt
RA-Blog / Heute nachmittag kam ein Telefonanruf, den ich leider verpasst habe. “Kanzlei Klotz. Guten Tag.” “Xxx Xxxxxx hier. Ich wollte es vor sechs nochmal versuchen.” Meine Sekretärin weiß von nichts. “Herr Klotz ist im Mom…
» Eilmeldung: BVerfG stützt VDS (Update) | Datenschutzbeauftragter Online
Wie gerade gemeldet wird, hat das BVerfG die Vorratsdatenspeicherung nur teilweise beanstandet. Soweit berichtet, folgt es eben der Linie, die ich seit Monaten
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