BVerfG - Ratlos in Rundfunksachen?
am 20.09.2007 von http://www.telemedicus.info/
Volker Lilienthal kommentiert auf EPD Medien das aktuelle Rundfunkurteil:
„Das höchste deutsche Gericht hat also der Medienpolitik kaum eine Wegweisung gegeben, wie eine verfassungskonforme Auftragsdefinition aussehen könnte. Nichts, was nicht schon bekannt gewesen wäre. Man mag dies mit prinzipieller Zurückhaltung erklären: Richterrecht setzt sich nicht an die Stelle der Politik, Judikative besorgt nicht das Geschäft der Exekutive. Schon gar nicht in einer Demokratie, wo die Letztentscheidungen der Politik idealerweise aus der Willensbildung der Mehrheit der …
Aufsatz: Online-TV und sein Long Tail
Telemedicus / Im Juli diesen Jahres erschien ein Aufsatz von mir und Laura Dierking in der MMR. Die Publikation beschäftigt sich mit der Zukunft der Rundfunkfreiheit im Zeitalter der Medienkonvergenz. Aus dem Abstract: Nach der These des Wirtschaftsjournali…
58 Jahre und kein bisschen antiquiert
Schnüffelblog / Wir feiern heute einen Geburtstag; das Grundgesetz wird 58 Jahre alt. Link auf die UrfassungDas Grundgesetz beschreibt die Grundlage des Zusammenlebens in der Bundesrepublik Deutschland und legt dabei - wenn auch nicht ausdrücklich - ein gewisses Le…
Ganz neue Möglichkeiten
Panorama / Ludwig Erhart war nie Mitglied der CDU lese ich bei welt.deDas eröffnet ja ganz neue Möglichkeiten, weil die Stelle des Parteivorsitzenden öffentlich ausgeschrieben werden oder ein Sympathieträger von einer Kandidatenfindungskommission umgarnt we…
Update 1: Kontrollstaat Solothurn
strafprozess / In der heutigen Ausgabe der Solothurner Lokalpresse findet sich jeweils ein Interview mit Herrn Regierungsrat Gomm zur Vorlage Erhöhung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (s. meinen letzten Beitrag). Die kritischen Fragen stellt das Solothurne…
Experiment: 5 Jahre das Internet abschalten?
Telemedicus / Elton John, Foto: Whinging Pom.„Die Musikkultur wird vom Internet vernichtet“. Das findet jedenfalls Elton John, wie die britische Zeitung „Sun“ berichtet. Doch die Kultfigur der Pop-Musik hat auch eine Lösung parat: War…
Falsch gewählt: Warum eine Stimme schädlich sein kann
mepHisto-bLAWg / TELEPOLIS: Die SPD fordert dazu auf, die CDU zu wählen und die CDU bittet ihre Anhänger dazu, sie nicht zu wählen: In Dresden könnte dies auf Grund von Fehlern im deutschen Wahlsystem Wirklichkeit werden. Im Land der Inge…
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