Stühlerücken im Bundesverfassungsgericht
ViaJura | 26. Februar 2010 — Im folgenden eine kleine Übersicht, was sich wohl in den nächsten Wochen im BVerfG ändern wird. 1. Völkerrechtler Andreas Pau…
BVerfG: Papier übergibt Stab an Voßkuhle
Wir erfüllen gerne unsere Chronistenpflicht: Der Bundespräsident Horst Köhler hat heute dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier in Berlin nach Ablauf der 12-jährigen Amtszeit die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Damit endet die Amtszeit Papiers als Präsident, Vorsitzender des Ersten Senats und Richter des Bundesverfassungsgerichts. Gleichzeitig überreichte der Bundespräsident drei Ernennungsurkunden. Neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist der bisherige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Andreas Voßkuhle. Nachfolger des Vizepräsident…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsprechung , Berlin , Paulus , Politik
Erschienen 16. März 2010 auf http://www.jurabilis.de.
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Wulff bei Präsidentenwahl im ersten Durchgang durchgefallen
Reuters | 30. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Der von Schwarz-Gelb nominierte Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, ist im e…
Prof. Dr. h. c. Rudolf Mellinghoff zum Präsidenten des Bundesfinanzhofs ernannt
Recht im Allgemeinen, Steuerrecht im Speziellen | 29. Oktober 2011 — Der Bundespräsident händigt am Montag, dem 31. Oktober 2011, Herrn Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. h. c. Rudolf…
Voßkuhle neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts
Presserecht aktuell | 5. März 2010 — Der neue Präsident des Bundesverfassungsgerichts heißt Andreas Voßkuhle. Der Wahlausschuss des Bundestages, der die Hälfte de…
Bundesversammlung wählt neuen Präsidenten
Reuters | 30. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Die Bundesversammlung wählt heute (Mittwoch) einen neuen Bundespräsidenten. Aussichtsreichster Kandid…
Bundesversammlung beginnt mit Wahl des Staatsoberhaupts
Reuters | 30. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Im Berliner Reichstagsgebäude hat am Mittwoch die Wahl des neuen Bundespräsidenten begonnen. Bundesta…
Vorsitzender Richter am BGH Prof. Dr. Wulf Goette im Ruhestand
Unternehmensrechtliche Notizen | 2. Oktober 2010 — Der Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof (II. Zivilsenat) Prof. Dr. Wulf Goette trat zum Ablauf des 30. September 2010 vorzei…
Göttinger Völkerrechtsprofessor wird Richter am BVerfG
Handakte WebLAWg | 5. März 2010 — Der Göttinger Völkerrechtsexperte Prof. Dr. Andreas Paulus ist zum Richter am Bundesverfassungsgericht gewählt worden. Der 41…
Zypries zum Bundesverfassungsgericht?
Handakte WebLAWg | 20. August 2006 — In Karlsruhe wird nach FOCUS-Informationen damit gerechnet, dass die Bundesjustizministerin 2008 ans Bundesverfassungsgericht w…
