BVerfG: Namensrecht und Pseudonym
Nachdem die Entscheidung des BGH zu maxem.de vor einiger Zeit in diesem Forum angeregt diskutiert wurde und dabei insbesondere der Ansatz des BGH dahingehend, dass ein Pseudonymnamensrecht gegenüber dem bürgerlichen Namen im Domainstreit allenfalls dann bestehen kann, wenn dem Pseudonym Verkehrsgeltung zukommt, kritisiert wurde, darf ich mir erlauben, auf die inzwischen - endlich - ergangene Entscheidung des BVerfG vom heutigen Tage hinzuweisen, welches mit vergleichsweise ausführlich begründetem Beschluss vom 21.08.2006 di…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsprechung , Pseudonym , Namensrecht Pseudonym
Erschienen 15. September 2006 auf http://log.handakte.de/.
BVerfG: maxem.de
advobLAWg | 19. September 2006 — Das BVerfG hat die Verfassungsbeschwerde des Pseudonym-Inhabers "maxem" mit Beschluss vom 21.08.2006 (I BvR 2047/03) nicht zur Ent…
maxem.de-Entscheidung des BVerfG
domainblog | 18. September 2006 — Bereits am 15.09.2006 berichtete der Kollege Rechtsanwalt Dr. Bücking von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die …
Von der Sportwetten-Entscheidung des BVerfG bis heute, Teil 2
Handakte WebLAWg | 14. Dezember 2006 — Heute gibt es nun die versprochene Fortsetzung zum Podcast von vor zwei Wochen: Ende März 2006 hatte das BVerfG die Frage zu …
Da ist dem BVerfG der sprichwörtliche Draht aus dem Barett gesprungen….
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Juni 2010 — Oh ha, da war die 3. Kammer des 2. Senats des BVerfG unter Vorsitz des neuen Präsidenten aber offenbar mehr als nur leicht vers…
BVerfG: Verfassungsbeschwerde der Musikindustrie gegen die Zulässigkeit digitaler Privatkopien nicht zur Entscheidung angenommen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. November 2009 — Bundesverfassungsgericht Beschluss vom 07.10.2009 1 BvR 3479/08 Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der Mus…
BVerfG muss manchmal bremsen…so auch hier….
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. September 2009 — Wenn ein AG rechtsschöpferisch tätig ist und das LG nicht bremst/nachbessert, dann hilft manchmal nur noch das BVerfG. So auch …
BVerfG: Gestohlene Steuerdaten dürfen verwertet werden
beck-blog | 3. Dezember 2010 — In dem heftig geführten Streit darüber, ob gestohlene Daten über Steuersünder im Strafverfahren verwertet werden dürfen, wenn d…
Hat das BVerfG den Sachverhalt nicht kapiert?
Fokus Familienrecht | 29. März 2011 — Das könnte in einer Entscheidung, die wir erst neulich hier besprochen haben, tatsächlich der Fall sein. Das BVerfG hatte entschie…
Manchmal geht`s auch flott…..
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Juli 2009 — Manchmal geht es auch schnell in Karlsruhe. Das BVerfG hat jetzt in einem Beschluss vom 08.06.2009 – 2 BvR 847/09 – über eine …
BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Mehrwertsteuererhöhung erfolglos
STEUERRECHT | 19. Dezember 2007 — BVerfG-Beschluss vom 06.12.2007 - 1 BvR 2129/07 Presseerklärung Nr. 117/2007 des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG): “Die B…
