BVerfG: Namensrecht und Pseudonym
am 15.09.2006 von http://log.handakte.de/Nachdem die Entscheidung des BGH zu maxem.de vor einiger Zeit in diesem Forum angeregt diskutiert wurde und dabei insbesondere der Ansatz des BGH dahingehend, dass ein Pseudonymnamensrecht gegenüber dem bürgerlichen Namen im Domainstreit allenfalls dann bestehen kann, wenn dem Pseudonym Verkehrsgeltung zukommt, kritisiert wurde, darf ich mir erlauben, auf die inzwischen - endlich - ergangene Entscheidung des BVerfG vom heutigen Tage hinzuweisen, welches mit vergleichsweise ausführlich begründetem …
BVerfG: maxem.de
advobLAWg / Das BVerfG hat die Verfassungsbeschwerde des Pseudonym-Inhabers maxem mit Beschluss vom 21.08.2006 (I BvR 2047/03) nicht zur Entscheidung angenommen und damit deutlich gemacht, dass hinsichtlich der Entscheidung des BGH in dieser Angelegenheit (Vorra…
maxem.de-Entscheidung des BVerfG
domainblog / Bereits am 15.09.2006 berichtete der Kollege Rechtsanwalt Dr. Bücking von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerde im Rechtsstreit um die Domain maxem.de: Mit Beschluss vom 21.08.2006 hat das BVG die Verfassungs…
q.de Name vor Kennzeichen?
domainundrecht.de / Die maxem.de-Entscheidung des BGH wirkt sich nun auf die allgemeine Rechtsprechung zum Namensrecht aus: Das Landgericht Köln hat im Streit zwischen einem Namensträger und einem Unternehmer um eine Domain dem Namensträger den Vorzug gegeben un…
BVerfG: Domain-Entscheidung maxem.de verfassungsgemäß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BVerfG (Beschl. v. 21.09.2006 - Az.: 1 BvR 2047/03) entschieden, dass das vom BGH gefällte Urteil in Sachen Domains maxem.de (Urt. v. 26.06.2003 - Az.: I ZR 296/00) verfassungsgemäß ist.Der BGH hatte dem Namensinhaber Maxem die Domain zugespro…
Was Max(x) recht ist…
mepHisto-bLAWg / …ist Maxem billig. Das Bundesverfassungsgericht hat nun - zumindest auf nationaler Ebene - den leicht bizarren Rechtsstreit um eine Internet-Adresse zwischen einem Anwaltskollegen und einem Domaininhaber, der unter einem gleichnamigen Pseudonym…
BVerfG: Untersagungsverfügung gegen DDR-Sportwetten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die uneinheitliche Rechtsprechung in Sachen Sportwetten setzt sich auch nach der Entscheidung des BVerfG (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 1 BvR 1054/01) weiter fort. Aktuelles Beispiel dafür ist die Entscheidung des BVerfG.BVerfG (Beschl. v. 21.09.2006 -…
BVerfG watscht OLG ab
mindermeinung.de / Wie die SZ heute berichtet hat das BVerfG eine spektakuläre Entscheidung erlassen. Demnach verbietet das BVerfG dem OLG Naumburg in der Sorgerechtssache des Klägers weiter zu entscheiden.Unter anderem zweifelt das BVerfG in seiner Entscheidung an…
BVerfG: Auch staatliches Glücksspiel-Monopol in Baden-Württemberg verfassungswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach der Grundlagen-Entscheidung des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit des staatlichen Glücksspiel-Monopols in Bayern (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 1 BvR 1054/01) im März 2006 hat nun das BVerfG in einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 04.07.2006 - Az.…
Von der Sportwetten-Entscheidung des BVerfG bis heute, Teil 2
Handakte WebLAWg / Heute gibt es nun die versprochene Fortsetzung zum Podcast von vor zwei Wochen: Ende März 2006 hatte das BVerfG die Frage zu prüfen, ob die Ausgestaltung als staatliches Monopol mit dem deutschen Grundgesetz, insbesondere dem Grundrecht der Berufsf…
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