Alles nur heiße Luft? Zum Umgang mit BVerfG zu Videomessungen
beck-blog | 10. September 2009 — Nun ist die Entscheidung des BVerfG (Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08) zu den Videoabstandmessungen "einen Monat alt". …
BVerfG zu Messfotos: 100h ok - also: Ende der Diskussionen?
Vor ein paar Wochen ist die Entscheidung BVerfG, 2 BvR 759/10, Beschl. vom 5.7.2010 veröffentlicht worden - hier der Link zur HP des BVerfG. Wie sicher mancher Blogleser mitbekommen hat, hat das BVerfG bei "Blitzern" keine verfassungsrechtlichen Probleme bei Anwendung von § 100h StPO als Rechtsgrundlage gesehen. Sicher werden hiermit noch nicht alle Diskussionen um das Thema verstummen.
Mich würde einmal interessie…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bverfg , Bvr , HP , Messfoto , Ermächtigungsgrundlage , § 100h Stpo
Erschienen 9. August 2010 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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Das BVerfG lässt die Praxis nicht los - Verwaltungsbehörden wenden jetzt bei Abstandsmessungen § 100h StPO an!
beck-blog | 22. September 2009 — Blogleser Matthias Böse (einmal mehr: "Danke"), der mir ja schon häufig Tipps gegeben hat und als Hilfskraft am Lehrstuhl Prof.…
3. Reparaturentscheidung (?) aus Karlsruhe – oder: 2 BvR 941/08 und (k)ein (?) Ende
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Juni 2011 — Der Beschluss des BVerfG vom 11.08.2011 – 2 BvR 941/08 hat für viel Wirbel und Aufregeung gesorgt, den m.E. das BVerfG hätte ve…
Die Luft wird ganz dünn, denn: § 100h StPO gilt auch für Videomessungen, sagt das BVerfG
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. September 2010 — Ich hatte ja gerade schon über die neue Entscheidung des BVerfG v. 06.07.2010 – 2 BvR 1447/10 berichtet, vgl. hier.Nach einem…
OLG Bamberg 2 SS OWi 1169/09: OLG Bamberg zu Videoabstandsmessungen: § 100h StPO ist die Ermächtigungsgrundlage!
beck-blog | 5. November 2009 — Heute früh ist es durchgesickert: Das OLG Bamberg (Beschl. v. 15.10.2009 - 2 Ss OWi 1169/09) hat als erstes OLG eine Ermächti…
Und immer wieder Messverfahren – OLG Rostock zum Anfangsverdacht bei eso ES 3.0
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. August 2010 — Ich hatte ja bereits darauf hingewiesen, dass sich die Diskussion nach der Entscheidung des BVerfG v. 05.07.2010 (vgl. hier) au…
Rechtsgrundlage Geschwindigkeitsmessung: OLG Jena: Rechtsgrundlage für Messfotos ist § 100h StPO
beck-blog | 19. Januar 2010 — Ganz aktuell noch eine Entscheidung (OLG Jena, Beschl. v. 6.1.2010 - 1 Ss 291/09), die hier bei www.openjur.de zu finden ist.…
OLG Oldenburg: Beweisverwertungsverbot bei Videobrückenmessungen
beck-blog | 3. Dezember 2009 — Der Volltext der Entscheidung ist zwar noch nirgends zu finden. Blogleser "Gumpalm" hat aber in SENSATION! BVerfG: Geschwindigk…
Vorratsdatenspeicherung: BVerfG-Entscheidung kommt
beck-blog | 19. Februar 2010 — Über die Vorratsdatenspeicherung (zwangsweise Speicherung von Verkehrsdaten durch TK-Unternehmen und Dienstleister zu Strafve…
100h Stpo: AG Eilenburg: § 100h StPO ist keine Ermächtigungsgrundlage; eigene Auslagen bleiben aber beim Betroffenen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. März 2010 — Videomessung bzw. Messverfahren, immer wieder und immer wieder neu und anders. Das AG Eilenburg hat in dem Rechtsprechungsmarat…
