Weniger als 5 Quadratmeter
Knastblog | 25. Juni 2008 — Der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat über die ersten rund 30 Beschwerden entschieden, mit denen Gefangene wegen e…
BVerfG: Menschenunwürdige Haftunterbringung als Verstoß gegen die Menschenwürde
Das BVerfG hat am 22.02.2011 beschlossen, dass die Unterbringung mehrerer Gefangener in einer zu kleinen Zelle gegen die Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) verstößt. In dem Fall wurden Gefangene in einer 8m^2 kleinen Zelle ohne abgetrennte und belüftete Toilette untergebracht.
Im Falle einer solchen Unterbringung kann den Gefangenen Sogar eine Geldentschädigung gemäß § 839 BGB zustehen (s. zu den diskutierten Problemkreisen den Beschluss im Volltext…
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Weniger als fünf Quadratmeter
Knastblog | 19. März 2009 — Der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung das Land Nordrhein-Westfalen verurteilt, an …
Schadensersatz wegen menschenunwürdiger Haftsituation in Justizvollzugsanstalten?
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 4. Juli 2008 — Der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat nunmehr über die ersten rund 30 Beschwerden entschieden, mit denen Gefangene…
OLG Karlsruhe Doppelbelegung von Hafträumen Strafgefangener
Lichtenrader Notizen | 11. Februar 2005 — Durch Beschluss des OLG Karlsruhe vom 31.01.2005 - 1 Ws 279/04 - wurde folgendes entschieden: Die dauerhafte Unterbringung zweie…
Neues (?) aus Hamm zur menschenunwürdigen Unterbringung…………
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Oktober 2010 — Keine Entschädigung wegen menschenunwürdiger Haftsituation in der Justizvollzugsanstalt Detmold Der 11. Zivilsenat des OLG Ha…
BVerfG zu Anforderungen an die Prüfung der Fortdauer einer Unterbringung
Lichtenrader Notizen | 10. Februar 2005 — Durch Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 01.02.2005 - 2 BvR 983/04 - - vgl. auch die Pressemitteilung hierzu - zur Fort…
Wann ist eine Haftunterbringung menschenunwürdig? - OLG Hamm
Rechtsanwalt News | 25. Juni 2008 — Das OLG Hamm hat derzeit über ca. 60 Fälle zu entscheiden, in denen es um menschenunwürdige Haftbedingungen geht. Die ersten 30…
Traurig, traurig, was sich die Bundesrepublik da “leistet”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. März 2011 — Es ist schon mehrfach in den vergangenen Tagen über den Beschl. des BVerfG v. 22.02.2011 – 1 BvR 409/09 berichtet worden (vgl. …
Mal wieder was zur menschenunwürdigen Unterbringung in der JVA – stilles Erdulden bringt nichts, sondern meckern muss man ….
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. September 2010 — Das OLG Düsseldorf berichtet in einer PM v. 26.08.2010 über ein Urteil des 18. Zivilsenats vom 25.08.2010 – I 18 U 21/10, in de…
Schadensersatz wegen menschenunwürdiger Haftsituation
Rechtslupe | 20. März 2009 — Das Oberlandesgericht Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung das Land Nordrhein-Westfalen verurteilt, an einen ehemaligen Gef…
