BVerfG: maxem.de
am 19.09.2006 von advobLAWgDas BVerfG hat die Verfassungsbeschwerde des Pseudonym-Inhabers maxem mit Beschluss vom 21.08.2006 (I BvR 2047/03) nicht zur Entscheidung angenommen und damit deutlich gemacht, dass hinsichtlich der Entscheidung des BGH in dieser Angelegenheit (Vorrang des bürgerlichen Namens vor Pseudonym, von …
BVerfG: Namensrecht und Pseudonym
Handakte WebLAWg / Nachdem die Entscheidung des BGH zu maxem.de vor einiger Zeit in diesem Forum angeregt diskutiert wurde und dabei insbesondere der Ansatz des BGH dahingehend, dass ein Pseudonymnamensrecht gegenüber dem bürgerlichen Namen im Domainstreit allenfalls…
maxem.de-Entscheidung des BVerfG
domainblog / Bereits am 15.09.2006 berichtete der Kollege Rechtsanwalt Dr. Bücking von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerde im Rechtsstreit um die Domain maxem.de: Mit Beschluss vom 21.08.2006 hat das BVG die Verfassungs…
BVerfG: Domain-Entscheidung maxem.de verfassungsgemäß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BVerfG (Beschl. v. 21.09.2006 - Az.: 1 BvR 2047/03) entschieden, dass das vom BGH gefällte Urteil in Sachen Domains maxem.de (Urt. v. 26.06.2003 - Az.: I ZR 296/00) verfassungsgemäß ist.Der BGH hatte dem Namensinhaber Maxem die Domain zugespro…
Was Max(x) recht ist…
mepHisto-bLAWg / …ist Maxem billig. Das Bundesverfassungsgericht hat nun - zumindest auf nationaler Ebene - den leicht bizarren Rechtsstreit um eine Internet-Adresse zwischen einem Anwaltskollegen und einem Domaininhaber, der unter einem gleichnamigen Pseudonym…
BVerfG: ad-acta.de
advobLAWg / Im Rahmen einer nicht zur Entscheidung angenommenen Verfassungsbeschwerde, berichtet Heise Online, hat das BVerfG in Karlsruhe eine Entscheidung des BGH bestätigt, wonach Inhaber von Marken und Unternehmens-Kennzeichen einen Anspruch auf die identis…
q.de Name vor Kennzeichen?
domainundrecht.de / Die maxem.de-Entscheidung des BGH wirkt sich nun auf die allgemeine Rechtsprechung zum Namensrecht aus: Das Landgericht Köln hat im Streit zwischen einem Namensträger und einem Unternehmer um eine Domain dem Namensträger den Vorzug gegeben un…
BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Mehrwertsteuererhöhung erfolglos
STEUERRECHT / BVerfG-Beschluss vom 06.12.2007 - 1 BvR 2129/07 Presseerklärung Nr. 117/2007 des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG): “Die Beschwerdeführer - ein Ehepaar und eines ihrer insgesamt sechs Kinder - wenden sich gegen die Erhöhung der Mehrwertsteu…
BVerfG: Auch staatliches Glücksspiel-Monopol in Baden-Württemberg verfassungswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach der Grundlagen-Entscheidung des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit des staatlichen Glücksspiel-Monopols in Bayern (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 1 BvR 1054/01) im März 2006 hat nun das BVerfG in einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 04.07.2006 - Az.…
BVerfG verschiebt Grundlagen-Entscheidung zum Sportwettenrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie Münzspiel-Online und ISA-Casinos berichten, hat das BVerfG mit Beschluss v. 13. Juli 2005 (1 BvR 1054/01) die langerwartete Grundlagen-Entscheidung zum deutschen Buchmacher- und Sportwettenrecht verschoben. Ursprünglich war von einer Entscheidu…
BVerfG: Untersagungsverfügung gegen DDR-Sportwetten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die uneinheitliche Rechtsprechung in Sachen Sportwetten setzt sich auch nach der Entscheidung des BVerfG (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 1 BvR 1054/01) weiter fort. Aktuelles Beispiel dafür ist die Entscheidung des BVerfG.BVerfG (Beschl. v. 21.09.2006 -…
BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde zum Sonderausgabenabzug von Beiträgen zu berufsständischen Versorgungseinrichtungen für die Veranlagungszeiträume vor 2005 nicht zur Entscheidung an
STEUERRECHT / Beschluss vom 13.02.2008 - 2 BvR 1220/04; 2 BvR 410/05 Pressemitteilung Nr. 33/2008 des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG): “Die Beschwerdeführer, eine selbständige Rechtsanwältin sowie ein selbständiger Arzt und seine Ehefrau, rügen eine…
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