Gesetze im Internet
Internet-Law | 13. Juli 2010 — Ralf Zosel bloggt über die seiner Meinung besten kostenlosen Gesetzessammmlungen im Netz und gibt einige gute Tipps drumherum. …
BVerfG lehnt Eilantrag gegen ELENA ab
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 14.09.2010 (Az.: 1 BvR 872/10) einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das umstrittene Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis (ELENA), gegen das mehrere Verfassungsbeschwerden anhängig sind, abgelehnt. Das Gericht hat diese vorläufige Entscheidung primär darauf gestützt, dass die Verwendung der erhobenen Daten derzeit noch ausgeschlossen ist, weshalb ein Eilfall nicht ersichtlich sei. Das Gericht weist aber auch darauf hin, dass ein Grundrechtseingriff substantiiert dargelegt wurde, was im Hauptsacheverfahren dann abschließend zu prüfen ist.
Empfehle diesen Artikel bei Facebook … » Vollständiger ArtikelThemen: Datenschutz , Google , Bundesverfassungsgericht , Bverfg , Elena
Erschienen 22. September 2010 auf http://www.internet-law.de/.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
ELENA wurde keineswegs gestoppt
Internet-Law | 20. November 2010 — Gestern konnte man an verschiedenen Stellen lesen, dass der sog. Elektronische Entgeltnachweis (ELENA) vorerst gestoppt, abgesc…
Trennungs- Und Abstraktionsprinzip: Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip
Rechtler | 29. April 2010 — Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip Kategorie: “Wirtschaftsprivatrecht” Hier geht’s zum Downloadb…
Was tun bei Filesharing-Abmahnungen?
Internet-Law | 29. August 2010 — Ein Hinweis in eigener Sache: In der aktuellen Ausgabe der Computerzeitschrift c’t ist ein Artikel von Holger Bleich, Joerg Hei…
Irreführungsverbot: Das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot
Rechtler | 7. April 2010 — Das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot Kategorie: “Wettbewerbsrecht” Hier geht’s zum Downloadb…
Facebook gegen Teachbook
Internet-Law | 1. September 2010 — Facebook hat kürzlich Klage gegen das Onlineportal Teachbook beim California Northern District Court eingereicht. Facebook mö…
Was spricht gegen die Neufassung des JMStV?
Internet-Law | 11. September 2010 — Wer sich mit der Kritik an der Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) befassen will, findet die Kritikpunkte g…
Datenschutz: Bußgeldverfahren gegen Facebook
Internet-Law | 7. Juli 2010 — Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte hat ein förmliches Bußgeldverfahren gegen Facebook eingeleitet. Beanstandet wird die …
BVerfG nimmt “spickmich.de” nicht zur Entscheidung an
Internet-Law | 22. September 2010 — Die Verfassungsbeschwerde einer nordrhein-westfälischen Lehrerin gegen das Urteil des BGH “spickmich.de” ist erfolglos gebliebe…
Auch in den USA wird gegen Google wegen Street View ermittelt
Internet-Law | 22. Juni 2010 — Wegen der Aufzeichnung von W-LAN-Daten durch Google im Rahmen der Street-View-Fahrten des Suchmaschinenbetreibers ermitteln auc…
Das
Bundesverfassungsgericht
Anmelden | Facebook
Anmelden | Facebook
Facebook ist ein soziales Netzwerk, das Menschen mit ihren Freunden, Arbeitskollegen, Kommilitonen und anderen Mitmenschen verbindet. Nutzer verwenden Facebook, um mit ihren Freunden in Verbindung zu bleiben, eine unbegrenzte Anzahl an Fotos hochzuladen, Links und Videos zu posten sowie mehr über die Personen zu erfahren, die sie kennenlernen.
