BVerfG: Keine Wiederaufnahme von NS-Unrechtsverfahren
am 31.03.2006 von http://www.elbelaw.de/blawgNationalsozialistische Unrechtsurteile können in der Regel nicht mehr in einem Wieder- aufnahmeverfahren aufgerollt und abgeändert werden. Im aktuellen Fall waren 1944 in Aachen zwei 14-Jährige unter dem Verdacht des Plünderns festgenommen und stand- rechtlich erschossen worden. Im Jahr 2003 beantragten Angehörige die Rehabilitierung der beiden Jugendlichen. Sie wurde jedoch vom Oberlandesgericht Aachen abgelehnt, …
Keine Aufhebung von NS-Unrechtsurteilen im Wiederaufnahmeverfahren
strafblog / Das Bundesverfassungsgericht hat in einem am vergangenen Freitag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschieden, dass nationalsozialistische Unrechtsurteile in der Regel nicht mehr in einem Wiederaufnahmeverfahren aufgerollt und abgeändert we…
Zeitlos: die Wiederaufnahme von Verfahren
Handakte WebLAWg / Wiederaufnahmeverhandlung von Kurt Tucholsky: Politische Justiz (bei Rowohlt)....…
Todesurteile von 1944 gegen zwei Jugendliche kraft Gesetzes aufgehoben
Rechtblog / Über diesen Fall hat das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung getroffen: Am 13. September 1944 wurden die beiden damals erst 14-jährigen Jugendlichen Karl S. und Johann H. in Aachen zusammen mit einer Gruppe von Erwachsenen durch Wehrmachtsan…
NS-Aufhebungsgesetz verfassungsgemäß
Archivalia (Archivrecht) / Die beiden damals erst 14-jährigen Jungen K.S. und J.H. wurden am 13. September 1944 in der Stadt Aachen, aus der die Bevölkerung panikartig flüchtete und die unmittelbar vor der Einnahme durch die alliierten Streitkräfte stand, auf der Peterstra…
Halloween-Nachlese
RA-Blog / Der Polizeibericht Aachen vermeldet: Wie im vergangenen Jahr hatte die Polizei Aachen auch in diesem Jahr wieder ein hohes Einsatzaufkommen zu bewältigen. Unter den Einsatzschlagworten: Randalierer, Körperverletzung, Schlägerei, Sachbeschädigung…
Bilderrahmen in HD-Qualität
RA-Blog / In Würselen bei Aachen haben zwei Männer in einer Gaststätte etwas ungewöhnliche LCD-Fernseher verkauft. Aus dem Polizeibericht: Die Männer hatten das Lokal betreten und zwei Gästen die Fernseher angepriesen. Dies würden sie zurzeit auf…
Zwei 15-Jährige wegen Vergewaltigung von zwei 12 und 13 Jahre alten Mädchen verhaftet
strafblog / Ein Hamburger Richter hat heute Haftbefehl gegen zwei Fünfzehnjährige erlassen, die dringend verdächtig sind, zwei 12 und 13 Jahre alte Mädchen, die sie über einen Internet-Chatroom kennengelernt hatten, vergewaltigt zu haben. Wie SPIEGEL-ONLINE…
Räuber gegen Diebe
RA-Blog / Der Polizeibericht Aachen teilt mit: Zwei 12-jährige Diebe sind von 14-Jährigen beraubt und um ihre Beute gebracht worden. Liest sich seltsam, ist aber so. In der Tat. Zwei Zwölfjährige hatten auf einem Spielplatz in Eilendorf ein Fahrrad u…
» NS-AufhG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
» Karlsruhe lehnt Wiederaufnahme von NS-Unrechtsverfahren ab
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