Ex-Minister Stolpe siegt vor Gericht
Handakte WebLAWg | 27. März 2007 — Manfred Stolpe hat sich im Streit um Stasi-Vorwürfe durchgesetzt. Der CDU-Politiker Uwe Lehmann-Brauns darf nicht mehr behaup…
BVerfG entscheidet pro Stolpe
Nach Jahre langem Rechtstreit um Stasi-Vorwürfe hat der scheidende Verkehrsminister Manfred Stolpe vom Bundesverfassungsgericht Recht bekommen. Das Karlsruher Gericht hob ein Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 1998 auf. Der BGH hatte eine Äußerung des Berliner CDU-Politikers Uwe Lehmann-Brauns für zulässig erklärt. Der hatte behauptet, Stolpe sei als «IM Sekretär üb…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsprechung , Cdu , Bundesverfassungsgericht , Sekret
Erschienen 16. November 2005 auf http://log.handakte.de/.
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War die Stolpe-Entscheidung eine Fehlentscheidung?
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Tagfahrlicht
RA-Blog | 1. Oktober 2005 — Ab 1. Oktober von Minister Stolpe empfohlen, aber nicht zwingend vorgeschrieben: Licht an, auch am Tag, zumindest in der dunkle…
Neues aus "SVR"
Straßenverkehrsrecht | 8. Januar 2006 — Personalien ■ Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Der frühere Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Wolfgang T…
Vorwurf der Stasi-Tätigkeit - LG Berlin verbietet Buch der TU Dresden
Media Rights | 20. Juli 2006 — In einer einstsweiligen Verfügung hat das LG Berlin (27 O 809/06) der Technischen Universität TU Dresden heute bis auf weiter…
Manfred Stolpe Stasi: Vorwurf der Stasitätigkeit - Stolpe Beschluss des BVerfG
Media Rights | 11. Januar 2006 — Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 25.10.2005 hat beachtliches Urteil zum Schutz des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts …
IM Stolpe
Handakte WebLAWg | 19. Dezember 2005 — Verletzt eine mehrdeutige Meinungsäußerung das Persönlichkeitsrecht eines anderen, scheidet ein Anspruch auf deren zukünftige …
Endstation Bundesarchiv
Handakte WebLAWg | 26. August 2007 — Als Marianne Birthler im September 2000 Joachim Gauck an der Spitze der Stasi-Akten-Behörde ablöste, konnte sie sich auf eine…
“IM Schubert” war säumig
Blog zum Medienrecht | 24. März 2010 — Trotz eines zwei Jahre andauernden Rechtsstreits, ob der Name eines früheren StaSi-Mitarbeiters genannt werden darf, erschie…
Und so klingt die Verfassung
Recht anschaulich | 28. August 2011 — Verfassungsmusik hatten wir hier schon einmal. Nach dem Eintrag über »Die Melodie des Rechts« vom 24. 7. 2011 hat mich nun ei…
