BVerfG: Ahnungsloser Wowereit?
am 19.10.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: mehr Geld für Berlin gibt es nicht. Sicherlich eine Erleichterung bei den “reichen” Bundesländern. Das Urteil kann hier im Volltext nachgelesen werden (oder hier in der Pressemeldung). Aus der Initiative “Vierte Oper, dritter Zoo und siebte Uni für Berlin” wird damit wohl nichts.
Witzig übrigens der Vergleich von Winfried Hassemer: Berlin ist “sexy, weil es doch nicht so arm ist”. Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte immer damit geworben, dass Berlin “arm, aber sexy” sei.
Aus lokalpatriotischer Sicht natürlich schön, dass Hamburg als positives Beispiel erwähnt wurde, wie es auch anders geht.
Verwundert bin ich aber vielmehr über Wowereit. Der wird bei Spiegel Online wie folgt zitiert:
Die gute Nachricht sei: “Das Bundesverfassungsgericht schätzt offensichtlich die Haushaltslage Berlins viel besser ein als wir selber”. Es habe der Stadt bescheinigt, dass es ihr “gar nicht so schlecht” …
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