BVerfG: Ahnungsloser Wowereit?
am 19.10.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: mehr Geld für Berlin gibt es nicht. Sicherlich eine Erleichterung bei den “reichen” Bundesländern. Das Urteil kann hier im Volltext nachgelesen werden (oder hier in der Pressemeldung). Aus der Initiative “Vierte Oper, dritter Zoo und siebte Uni für Berlin” wird damit wohl nichts.
Witzig übrigens der Vergleich von Winfried Hassemer: Berlin ist “sexy, weil es doch nicht so arm ist”. Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte immer damit geworben, dass Berlin “arm, aber sexy” sei.
Aus lokalpatriotischer Sicht natürlich schön, dass Hamburg als positives Beispiel erwähnt wurde, wie es auch anders geht.
Verwundert bin ich aber vielmehr über Wowereit. Der wird bei Spiegel Online wie folgt zitiert:
Die gute Nachricht sei: “Das Bundesverfassungsgericht schätzt offensichtlich die Haushaltslage Berlins viel besser ein als wir selber”. Es habe der Stadt bescheinigt, dass es ihr “gar nicht so schlecht” …
Berlin ist New York ist Berlin ist New York
DPMS INFO / Direkt am Ostkreuz in Berlin herrschen New Yorker Verhältnisse. Ein geräumiges Hochbett in der Küche wird für 75,- €/Monat zur Miete angeboten. Klaus “Wowi” Wowereit ist wieder zum Bürgermeister gewählt worden. Er brauchte einen…
Wowi: Die Heide von Berlin?
mepHisto-bLAWg / Gerade vermeldet “FAZ.NET” ein sozialdemokratisches Deja-vu: “Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist bei der Wahl im Abgeordnetenhaus zunächst gescheitert. Der 53 Jahre alte bisherige Amtsinhaber verfehlte am D…
Wer hat die saubersten Mülltonen im ganzen Land?
DPMS INFO / Berlin, Berlin, Berlin, fahren Sie nach Berlin und erleben Sie die wohl sauberste Stadt der Bundesrepublik Deutschland. Mal abgesehen von ein paar Städtchen in Land Hessen. Als Einwohner von Berlin danke ich Klaus Wowereit stellvertretend für alle…
Polizisten “besuchen” Wowereit
LawBlog / Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ruft ihre Berliner Mitglieder auf, am Freitag den Regierenden Bürgermeister zu “besuchen”. Ab 6.45 Uhr sollen die Beamten antreten - vor der Privatwohnung des Politikers in Charlottenburg. Motto der Akt…
Tempelhofs langsame Beerdigung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Ende des traditionsreichen Berliner Stadtflughafens Tempelhof im nächsten Jahr ist gerichtlich bestätigt worden. Am 31. Oktober 2008 soll der innerstädtische Flughafen dicht machen, urteilte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Mon…
An die SAPler: Na, dann wählt mal schön!
37sechsBlog / Morgen ist Betriebsratswahl bei der “SAP AG” und die mehr als 400 Kandidaten dürften auch die größten Optimisten überraschen. Das ist aber auch die einzig positive Nachricht. Mit Blick auf die Chronik dieser Betriebsratswahl gibt es…
» Das Bundesverfassungsgericht
» Das Bundesverfassungsgericht
» Verfassungsgerichtsurteil: Wowereit kündigt strikten Sparkurs an - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Winfried Hassemer findet Berlin "sexy, weil es doch nicht so arm" ist: Mit dieser Begründung lehnte der Karlsruher Richter zusätzliche Bundeshilfen für die Hauptstadt ab. Jetzt muss Berlins Bürger…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
