Die sog. „Winterreifenpflicht"
RA J. Melchior, Wismar | 8. November 2010 — Der Kollege Schlemm stellt hier und hier die geplante Neuregelung der sog. „Winterreifenpflicht" vor. Wie zu erwarten, nich…
Winterreifen-Pflicht überschattet Biker-Event, so ist es u.a. in der OZ zu lesen. Und weiter:
Wenn es schneit, kommen sie mit ihren Bikes aus ganz Europa zum legendären Elefantentreffen in den Bayerischen Wald. Doch ein neues Gesetz überschattet die Veranstaltung: Motorradfahrer brauchen Winterreifen, die es gar nicht gibt.
Und da ist er wieder, der Streit um die sog. „Winterreifenpflicht" für Motorräder
Der BVDM geht davon aus, dass das Gesetz gar nicht für Zweiräder gilt. Die Argumentation des Verbandes: Der Gesetzestext beziehe sich auf eine EU-Richtlinie, die wiederum nur für vierrädrige Fahrzeuge gelte. Das Ministerium in Berlin beeindruckt das nicht: Die Regelung gelte «für alle Kraftfahrzeuge», heißt es dort in einer Presseerklärung. «Dazu gehören auch Motorräder.» Der Bundesverband hofft nun auf einen Dialog mit dem Bundesministerium. Wenn es keine Gesetzesänderung gibt, wollen die Motorradfahrer-Lobbyisten klagen.
Tatsächlich klingt der Text der Presseerklärung aus dem Hause Ramsauer reichlich gequält:
M+S-Reifen sind Reifen, bei denen das Profil der Lauffläche und die Struktur so konzipiert sind, dass sie vor allem auf Matsch und frischem oder schmelzendem Schnee bessere Fahreigenschaften gewährleisten als normale Reifen.
Das mag ja noch sein, aber das hier
Das Profil der Lauffläche von M+S-Reifen ist im Allgemeinen durch größere Profilrillen und / oder Stollen gekennzeichnet. Diese sind durch größere Zwischenräume voneinander getrennt als bei normalen Reifen.
ist schon seit Jahrzehnten überholt, jedenfalls im Bereich der PKW-Reifen, die sich in erster Linie durch spezielle Lamellen auszeichnen und nicht durch grobe Stollen. Ganz im Gegenteil: Nach dieser Definition aus dem Hause Ramsauer könnte man eher zweifeln, ob moderne Winterreifen tatsächlich solche sind. Aber Peterchens Schreiber wiederholen den Unsinn auch noch speziell für Motorradfahrer:
Auch Motorräder sind Kraftfahrzeuge im Sinne der Vorschrift. Verfügen Motorräder nicht über Reifen, bei denen das Profil der Lauffläche und die Struktur so konzipiert sind, dass sie vor allem auf Matsch und frischem oder schmelzendem Schnee bessere Fahreigenschaften gewährleisten als normale Reifen, dürfen sie bei den genannten Wetterverhältnissen nicht fahren, da ansonsten eine …
» Vollständiger ArtikelErschienen 30. Januar 2011 auf http://ra-melchior.blog.de.
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RA J. Melchior, Wismar | 5. Dezember 2010 — Nun hat der Schnellschuss aus dem Hause Ramsauer also Gesetzeskraft erlangt. Das Schadenfixblog meint: „Die Zukunft wird ze…
Mehr Verkehrs- und Rechtssicherheit im Winter
Winterreifen-Pflicht überschattet Biker-Event
Bundesverband der Motorradfahrer e.V. - die Interessenvertretung der Motorradfahrer in Deutschland.