Bußgeldverfahren ohne Wermutstropfen

Die Kollegin Rueber berichtete gerade erst über einen Bußgeldrichter, der souverän durch das Verfahren führte und auf „unverbrauchte“ Zeugen Wert legte. Es ist immer wieder erfreulich, wenn sich Bußgeldrichter die Zeit nehmen, den Einzelfall gut vorbereitet und mit Augenmaß zu verhandeln.

Allzu oft entsteht nämlich bei Betroffenen in Bußgeldverfahren der Eindruck, daß der Richter denkt: „Was will der Betroffene denn überhaupt? Es ist doch nur ein Bußgeldverfahren, da soll er sich nicht so anstellen.„

Kürzlich hatte ich ein ähnlich schönes Erlebnis in einer Bußgeldsache. Mit dem Richter war in der Verhandlung, von deren Ausgang für den Mandanten letztlich der Arbeitsplatz abhing, eine rege, sachliche Diskussion entstanden.

Nach einiger Zeit unterbreitete der Richter das folgende Angebot:

„Wissen Sie, man kann in dieser Sache meines Erachtens sowohl einen Freispruch als auch eine Verurteilung rechtlich begründen. Ich habe aber Zweifel, ob ein Freispruch in der nächsten Instanz halten würde. Bei einem solchen Freispruch würde die Staatsanwaltschaft mit Sicherheit Rechtsbeschwerde einlegen. Besteht Einverständnis mit einer Einstellung des Verfahrens?“

Ich bilde mir ein, den …