Bußgeldstelle - sie wissen anscheinend nicht, was sie tun
am 18.01.2007 von RA J. Melchior, Wismar
Es geht um eine Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts. Aus der Akte ist nicht ersichtlich, in welcher Entfernung von dem geschwindigkeitsregulierenden Zeichen (Ortsschild oder Geschwindigkeitsbeschränkung) die Messanlage aufgestellt ist. Also entsprechende Nachfrage an die Bußgeldstelle. Antwort:
„Die Frage, nach welcher Entfernung von dem geschwindigkeitsregulierenden Zeichen die Messanlage aufgestellt ist, kann nicht beantwortet werden. Da Sie nicht angegeben haben, aus welcher Fahrtrichtung Ihr Mandant die Waltersdorfer Chaussee gefahren ist, kann hier noch keine Antwort erteilt werden.
Hä? Der Standort der …
Denn sie wissen nicht, was sie tun
Jurabilis / Eine Woche lang haben Studenten der Freien Universität „gestreikt“. Ihre Forderungsliste ist lang – und überraschend. Denn vor allem wehren sich die Aktivisten gegen die Reform des Studiums. Wie bitte? Haben nicht Generationen von Studierend…
Bußgeldstelle - Augen zu und durch ?
RA J. Melchior, Wismar / Wie Bußgeldbehörden mit Bürgern umgehen, wurde hier schon öfter berichtet. Hier wieder ein unschönes Beispiel: Der Mandantin wird vorgeworfen einen Bahnübergang bei rotem Blinklicht überquert zu haben. Nach Akten…
Plötzlich Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung?
RA J. Melchior, Wismar / Anscheinend haben einige Amtsgerichte eine neue Strategie entwickelt, um bei Owi-Verfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen die Betroffenen bzw. deren Anwälte dazu zu bringen, den missliebigen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid…
Schwätzer !
RA J. Melchior, Wismar / Zu welch’ unglaublichem Geschwätz manche Sachbearbeiter bei Bußgeldstellen doch fähig sind: Es ging um einen Geschwindigkeitsüberschreitung von 25 km/h innerorts, Bußgeld 40.- €. Bei Rückgabe der Ermittlun…
Böse Zeugin !
RA J. Melchior, Wismar / Manche Bußgeldbehörden haben schon ein merkwürdiges Verständnis von Rechten und Pflichten der Betroffenen und ihrer Verteidiger, wie folgender Vermerk der Bußgeldstelle der Freien und Hansestadt Hamburg zeigt (es ging um ein…
POK Gnadenlos - very tricky
RA J. Melchior, Wismar / POK Gnadenlos schlägt schon wieder zu: Mit dem PKW meiner Mandantin ist eine (nicht unerhebliche) Geschwindigkeitsüberschreitung begangen worden. Sie erhält eine Vorladung zur „Erörterung wegen einer Geschwindigkeitsüb…
Bußgeldbehördliche Nebelkerzen
RA J. Melchior, Wismar / Aus der Schutzschrift in einer Owi-Sache wegen Verdachts einer Geschwindigkeitsüberschreitung: ... ist die Fotoaufnahmeposition so zu wählen, dass die Fahrbahn in der gesamten Breite abgebildet wird, in der sich messrelevante Fahrabl…
Inkasso per General?
RA J. Melchior, Wismar / Auch nach über 15 Jahren Anwaltstätigkeit staunt man doch immer wieder über den Erfindungsreichtum von Kolleg(inn)en: Der Mandant ist Berugssoldat, die Gegnerin meint, noch eine Zahlungsforderung gegen ihn zu haben. Ihre Anwält…
POK Gnadenlos
RA J. Melchior, Wismar / Mit dem PKW der Mandantin wurde außerorts eine Geschwindigkeitsüberschreitung begangen (Geldbuße 75.- €). Das Beweisfoto ist grottenschlecht, es ist nicht einmal klar zu erkennen, ob der/die Fahrer(in) männlich oder weiblic…
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