Bußgeld € 50.000,–
am 16.06.2006 von http://domecht.twoday.net/
… für Spam, wird das neue Telemediengesetz (TMG), in dem TDG und MDStV zusammengeführt werden, vorsehen.
Das Bundeskabinett beschloss dieser Tage den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein »Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer- Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz - ElGVG)«.Durch das Telemediengesetz werden die grundsätzlichen rechtlichen Rahmenbedingungen (z. B. Herkunftslandprinzip, Zulassungsfreiheit, Informationspflichten oder Haftung der Anbieter) für die neuen …
Neues Telemediengesetz beschlossen
Rechtblog / Das Bundeskabinett hat am 14 Juni den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (…
Tele- und Mediendiensten entfällt
Handakte WebLAWg / Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elekt…
Bundestag verabschiedete Telemediengesetz
Recht für Verbraucher / Bundestag verabschiedete Telemediengesetz Absendern von unerwünschten Spam-Mails droht künftig ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro. Den Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Ko…
BGBl 2007, Teil 1, Nr. 6
domainblog / Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer-GEschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz – ElGVG) Man könnte auch einfach sagen: Telemediengesetz.…
ElGVG u.a.
Kleinblog | David Klein / Am nächsten Montag steht eine Anhörung zum “Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste”, kurz Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungs…
Aufsätze zum Telemediengesetz
Handakte WebLAWg / Thomas Hoeren gibt in NJW Neft 12/2007 einen Ãœberblick zum neuen Telemediengesetz (TMG). Dieses Gesetz will die bisherigen Regelungen im Teledienstegesetz (TDG) und im Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) vereinheitlichen. Zusammen mit dem neuen Rundf…
Jetzt ist es amtlich: Das TMG ist am 01.03.2007 Kraft getreten
LAWgical / Das Telemediengesetz (TMG), durch das TDG, TDDSG und der MDStV aufgehoben werden, ist am 28.02.2007 im BGBl Nr. 6 als Teil des Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste…
Das Telemediengesetz (TMG) kommt
Law-Blog / Bereits seit längerem wird ja auf verschiedenen Ebenen, zwischen Bund und Ländern, in den Gremien des Bundestages und natürlich in der Öffentlichkeit das geplante Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über elektronische Informations- und…
Verabschiedung Telemediengesetz - TMG
maas_rechtsanwälte / Der Bundestag beendet mit der Verabschiedung des Telemediengesetzes (TMG - vgl. Bundestagsdrucksache 16/3078 - PDF-Datei) eine gesetzgeberische Merkwürdigkeit. Bislang mußten Anbieter von Internet-Diensten sich den Regelungen des Mediendie…
Recht der Tele- und Mediendienst
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung will die bisher im Bundesrecht und Landesrecht geregelten wirtschaftsbezogenen Vorschriften für Tele- und Mediendienste in einem “Telemediengesetz des Bundes” zusammenführen. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf zur Vere…
Was bringt das neue Telemediengesetz (TMG)? Teil1:Telemediendienste
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Zum 1.3.2007 wird (höchstwahrscheinlich) das Telemediengesetz (TMG) in Kraft treten. Welche Neuerungen bringt dieses Gesetz mit sich, das letztendlich alle diejenigen betrifft, die in irgendeiner Weise etwas über das Internet veröffentlichen? Kurz…
Bundesgierung: Neues Telemediengesetz verabschiedet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesregierung hat am gestrigen Tag den Entwurf eines neuen Telemediengesetz (PDF-Download) verabschiedet. Das Telemediengesetz soll das bisherige Teledienstegesetz (TDG), das Teledienste-Datenschutzgesetz (TDDSG) und den Mediendienste-Staatsver…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
