Busseninkasso
am 28.10.2005 von http://www.strafprozess.chDas Regionaljournal Aargau-Solothurn berichtet über die massive Zunahme von Bussen und die immer schlechter werdende Zahlungsmoral der Gebüssten im Kanton Solothurn. Die solothurnische Lösung: Mehr Personal für die Gerichtskasse.
Zurzibieter Gemeinden verfügen Ausgangssperre
strafprozess / Das Zurzibiet - es muss sich um eine besonders gefährliche Zone im Gazastreifen handeln - reagiert auf die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen verfeindeten Jugendbanden und verfügt gemäss Regionaljournal AG / SO eine Ausgangssperre für
Update: Zurzibieter Ausgangssperre
strafprozess / Das Regionaljournal AG/SO bleibt an der Geschichte dran (s. meinen letzten Beitrag) und vermeldet heute folgendes: Jugendliche im aargauischen Zurzibiet haben seit dem 1. April ab 23 Uhr Ausgangssperre. So steht es im neuen Polizeireglement der 24
Strafverfolgung im Kanton Solothurn nicht akut gefährdet
strafprozess / Die Justizkommission des Solothurnischen Kantonsrats hat eine Medienmitteilung “Organisationsüberprüfung der Staatsanwaltschaft” publiziert. Das Wichtigste vorweg: Die Staatsanwaltschaft funktioniert “recht gut” und es liege
NEE-Flüchtling freigesprochen
strafprozess / Der Gerichtspräsident von Solothurn-Lebern hat einen Asylsuchenden mit Nichteintretensentscheid vom Vorwurf des illegalen Aufenthalts mangels Vorsatz freisgesprochen, der mangels Papieren gar nicht ausreisen konnte. Die Staatsanwaltschaft ist froh d
Sinkende Fallzahlen auch bei der Jugendgewalt
strafprozess / Entgegen der in letzter Zeit immer wieder veröffentlichten Meinung kann die Zunahme der Jugendgewalt nicht belegt werden. In einem Beitrag des Solothurner Tagblatts wird die für den Kanton Solothurn zumindest dargelegt, dass die Fallzahlen insgesam
Solothurnische Schnellrichter?
strafprozess / Der Regierungsrat des Kantons Solothurn hat gestern eine merkwürdige Interpellation der FdP-Fraktion behandelt. Die Interpellanten wollten wissen, ob die geschaffenen gesetzlichen Grundlagen für ein abgekürztes Strafverfügungsverfahren auch umges
Jugendstrafstatistik
strafprozess / Laut einem Beitrag Regionaljournals Aargau-Solothurn (Radio DRS) sind die Straftaten von Kindern und Jugendlichen im letzten Jahr leicht rückläufig. Den Beitrag finden Sie hier.
Neuer Armenrechtstarif für Solothurn
strafprozess / Die Gerichtsverwaltungskommission des Kantons Solothurn hat ein neues Kreisschreiben betreffend die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeistände und amtlichen Verteidigungen erlassen. Danach gilt ab 1. Okotber 2006 ein neuer Stundenansatz von
Jugendanwaltschaft Solothurn online
strafprozess / Die Jugendanwaltschaft des Kantons Solothurn ist mit einer ganzen Reihe wertvoller Informationen online. Sogar ein ausführliches faq fehlt nicht. Eigentlich eine wunderbare Vorlage für die neue Staatsanwaltschaft, aber die scheint nicht nur im Web
Richter behält Staatsanwalt im Auge
strafprozess / Der Kanton Solothurn regelt das Verfahren bei der Durchsuchung von Berufsgeheimnisträgern. Darüber berichtet das Solothurer Tagblatt unter der Schlagzeile “ Richter behält Staatsanwalt im Auge“. Das Wesentliche aus dem Artikel: Will
Stadtpolizei Solothurn: Kinder als verdeckte Ermittler
strafprozess / Das Solothurner Tagblatt berichtet in einem heute erschienen Artikel darüber, dass die Stadtpolizei Solothurn einen 14-jährigen Jungen und ein 17-jähriges Mädchen losschickten, um Alkohol zu kaufen. Während der Junge kein Bier erhielt, wurde de
Kanton Solothurn soll Archivgesetz erhalten
Archivalia (Archivrecht) / http://www.espace.ch/artikel_46666.html Heute sehe sich das Staatsarchiv immer wieder mit unzureichenden Aktenablagen und Datenverlusten konfrontiert, teilte die Solothurner Staatskanzlei mit. Akten wurden unkontrolliert vernichtet - sei es aus Unac
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