Busse statt bedingter Geldstrafe?
am 04.02.2008 von strafprozess
KunzOBlog weist
hier auf ein neues Urteil des Bundesgerichts (
6B_422/2008 vom 22.01.2008) zu
Art. 333 StGB hin. Zu beurteilen war, ob es sich bei
Art. 42 LG um eine Übertretung oder um ein Vergehen handelte. Das Problem nur schon …
Im Dschungel des Nebenstrafrechts
KunzOBlog / Seit dem 1. Januar 2007 gilt bekanntlich der neue StGB AT, was auch Auswirkungen auf sämtliche Strafbestimmungen im Nebenstrafrecht hat. Die Strafandrohungen wurden dort nämlich nicht dem neuen Recht angepasst, sodass jeweils der Umrechnungssch…
Von der schuldangemessenen Kombistrafe
strafprozess / Der Oberstaatsanwalt des Kantons Solothurn hat ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn erfolgreich angefochten und damit einen Sieg für die Rechtshygiene errungen (BGer 6B_760/2007 vom 18.03.2008). In einer SVG-Strafsache erachtete die Vo…
Von der schuldangemessenen Kombistrafe
strafprozess / Der Oberstaatsanwalt des Kantons Solothurn hat ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn erfolgreich angefochten und damit einen Sieg für die Rechtshygiene errungen. In einer SCG-Strafsache erachtete die Vorinstanz unter Berücksichtigung al…
Bedingte Geldstrafe statt Busse
strafprozess / In einem kürzlich ins Netz gestellten Urteil (6B_228/2007 vom 24.08.2007) macht das Bundesgericht folgende Feststellung zum Verschlechterungsverbot: Inwiefern sich aber aus kantonalem Recht ergeben könnte, dass eine Geldstrafe von 5 Tagesätzen zu…
Hickhack um Hardbrücke beendet - das Bundesgericht zeigt sich nachsichtig
KunzOBlog / Wie hier bereits berichtet wurde, hat sich um die Instandstellung der Hardbrücke in Zürich ein juristisches Hickhack entfaltet: Dieses fand nun - dank der Nachsichtigkeit des Bundesgerichts - ein Ende. (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 2…
Archivgesetz Kanton Zug
Archivalia (Archivrecht) / Vom 29. Januar 2004 Text: http://www.datenschutz-zug.ch/pdf/ZG_Archivgesetz.pdf Allgemeine Sperrfrist: 30 Jahre. Es gilt auch für die Gemeinden. Interessant fand ich die Strafbestimmung § 21. § 21 Strafbestimmung Mit Haft oder Bus…
SAirGroup-Strafprozess
strafprozess / In Korrketur/Ergänzung meines vorletzten Beitrags druckt die NZZ die vollständigen Strafanträge der Staatsanwaltschaft ab: Mario Corti mit 28 Monaten Freiheitsstrafe teilbedingt (davon 6 Monate unbedingt vollziehbar), zuzüglich einer Geldstrafe v…
Die Strafverfolger empfehlen ...
strafprozess / Unter dem Titel Abschied vom Zuchthaus publiziert die NZZ heute eine Übersicht über die neuen Sanktionen des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches. Verdankenswerterweise wird auch ein Auszug aus den nicht verbindlichen Empfehlungen der KSBS abged…
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