Bush Marken beim DPMA
am 30.09.2005 von MarkenBlog
Auch im Register des DPMA findet sich ein konkreter Hinweis auf die Präsidenten Familie:
Aktenzeichen: 303168137
Datum Verfahrensstand: 15.07.2003
Markentext: Die Bush-Tragödie. Wie ein Präsident die USA ruiniert.
Markenform: Wortmarke
Leitklasse: 16
Klassen: 16
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Bücher, sonstige Verlags- und Druckwerke
Anmeldetag: …
Marke: Penetration
MarkenBlog / Weil der Blogkollege in Frankreich grade über die französische Marke berichtet, der Gegencheck beim DPMA: Aktenzeichen: J22603 Datum Verfahrensstand: 15.05.1998 Markentext: PENETRATION Markenform: Wortmarke Leitklasse: 03 Klassen: 03 Waren…
Fundstück des Tages
MarkenBlog / Wortmarkenanmeldung (Aktenzeichen: 305118005 ) Wozu Tierversuche? Es gibt doch Raucher? Leitklasse: 25 Klassen: 16; 21; 25 Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Druckereierzeugnisse, Aufkleber und Etiketten aus Papier; Waren aus Glas…
11. September 2001 - Markenschutz abgelehnt
MarkenBlog / 30156732 Datum Verfahrensstand: 05.02.2004 Markentext: 11. September 2001 Markenform: Wortmarke Leitklasse: 41 Klassen: 03; 09; 16; 25; 41 Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs-…
Viagramarmelade
MarkenBlog / Wortmarke: Viagramarmelade Aktenzeichen: 399228330 Anmeldetag: 01.04.1999 Leitklasse: 29 Klassen: 16; 35 Letzter Verfahrensstand: Marke wurde nicht eingetragen Quelle: DPMA …
Du bist Deutschland
MarkenBlog / Die Kampagne “Du bist Deutschland” wird gemäß Webauftritt von vielen Partnern getragen. Die Markenrechte für die Wort-/Bildmarke liegen bei drei Unternehmen. Registernummer/Aktenzeichen: 30526560.1 UG01 - Kurzer Überblick Marke…
Fundstück: Juhnke’s Bester
MarkenBlog / Aktenzeichen: 39705979.5 Juhnke’s Bester Nizzaklassen: 30, 33, 42 Aus dem Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen: […] Dienstleistungen, die nicht in andere Warenklassen fallen Letzter Verfahrensstand: Eintragung nicht möglich…
Registernummer: 3
MarkenBlog / Unter der Registernummer 3 führt das DPMA folgende Bildmarke: Anmeldetag 01.10.1894 Tag der Eintragung in das Register 17.10.1894 Inhaber Spaten-Franziskaner-Bräu GmbH, München Leitklasse 32 Waren- / Dienstleistungsverzeichnis: Bier in Flasch…
Noch mehr Poppen im Markenregister
MarkenBlog / Neben der kürzlich vorgestellten und auch im law blog diskutierten Marke Poppen finden sich noch weitere Markeneinträge für das Wort im Register des DPMA: Registernummer: 865514 Markentext: POPPEN BURGER Wort/Bildmarke Nizzaklasse: 29 Markeninh…
Die wahrscheinlich älteste registrierte Wortmarke der Bundesrepublik Deutschland
BERLIN BLAWG / Mit der Registernummer 1 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die wahrscheinlich älteste registrierte Wortmarke PERKÊO eingetragen. Angemeldet wurde die Wortmarke PERKÊO am 1. Oktober 1894. Nur 15 Tage später wurde die Marke f…
Registernummer: 2
MarkenBlog / Unter der Registernummer 2 findet sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes die nachfolgende Bildmarke: Anmeldetag 01.10.1894 Tag der Eintragung in das Register 17.10.1894 Inhaber HANSA-HEEMANN AG, Rellingen Leitklasse 32 Wei…
DPMA: Neue Aktenzeichen für Marken und Geschmacksmuster
MarkenBlog / Das neue Aktenzeichenformat wird ab 1. Januar 2008 auch auf Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen angewendet. Für diese Schutzrechte werden folgende Nummern vergeben: Nr Schutzrecht 30 Markenanmeldung 40 Geschmacksmusteranmeldung Die Nummern…
Deutsches Paten- und Markenamt
MarkenBlog / Registernummer: 30668566 DEUTSCHES PATEN- UND MARKENAMT -Patentamt- 80297 München -Markenamt- 81534 München Klassen: 38, 35, 42 Letzter Verfahrensstand: Eintragung nicht möglich Quelle: DPMA…
Jahresbericht 2006 des DPMA
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht. Das 71 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…
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