Burka-Tragen wird strafbar
am 15.11.2004 von MenschenrechteANTWERPEN dpa In Antwerpen wird das Tragen des verhüllenden afghanischen Traditionsgewands Burka strafbar. Die Polizei wird Frauen, die sich mit der Burka von Kopf bis Fuß verhüllen, künftig auf das Vermummungsverbot in der Öffentlichkeit hinweisen. Die Richtlinie solle dafür sorgen, dass die Polizisten respektvoll mit …
Burka-Verbot am Steuer
DPMS INFO / Deutschland redet gern. Burka- und Kopftuchverbote in der Schule wurden letzten Sommer heiß diskutiert. Die Netzzeitung berichtete letzten Jahres gar von einem Burka-Verbot am Steuer von Kraftfahrzeugen. “Mit einer Burka verschleierte muslimis…
Keine Fahrerlaubnis mit Burka
Handakte WebLAWg / Mit einer Burka verschleierte muslimische Frauen dürfen in Deutschland kein Auto fahren. Das hat das Bundesverkehrsministerium in Berlin am Mittwoch auf Anfrage mitgeteilt. “Beim Tragen einer Burka ist das Führen eines Autos beeinträchtigt&#…
Tachodrehen wird strafbar
neues aus schwabenheim / Die Tacho-Manipulation oder Tacho-Justierung wird strafbar. Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz verabschiedet, mit dem das Verfälschen der Messdaten eines Wegstreckenzählers unter Strafe gestellt wird. In den einschlägigen Foren sieht m…
(Präventives) Burka-Verbot in Hessen
RA-Blog / Der hessische Ministerpräsident Roland Koch fordert ein Burka-Verbot an Schulen: Es sei nicht hinnehmbar, dass sich Moslems aus den eigenen Reihen unter Druck gesetzt fühlten, sagte der CDU-Politiker im Interview mit FOCUS. Deshalb denken wir…
Schulausschluss wegen Burka
Handakte WebLAWg / Weil zwei Schülerinnen einige Tage lang total verschleiert erschienen, hat eine Bonner Gesamtschule die 18-Jährigen vom Unterricht ausgeschlossen. Die Entscheidung findet Beifall in der Politik, auch der Zentralrat der Muslime hält Burkas in Schul…
Schüler sollten Uniform tragen
Handakte WebLAWg / Mit der rot-grünen Regierung scheiterte Justizministern Brigitte Zypries noch mit ihrem Gesetz gegen Diskriminierung im Alltag. Weil es weit über Vorgaben der EU hinausgeht, formierte die Union Widerstand über den Bundesrat. Nun hat die SPD-Politi…
Das Kopftuch und das Gericht
Kleinblog | David Klein / “Mütze runter, Sie sind hier nicht in einer Dorfdisko!” Das Gericht ist - gerade in Strafprozessen - schon einmal empfindlich, wenn Angeklagte oder Zeugen sich ein wenig gehen lassen. Und dem Angeklagten legt spätestens der Ve…
Zypries-Vorschlag: Schuluniform statt Burka
ElbeBlawg / Justizministerin Brigitte Zypries plädiert für Schuluniformen. Die Einheitstracht hat nach Ansicht der SPD-Ministerin viele Vorteile. Sowohl soziale als auch kulturelle Unterschiede könnten so unsichtbar werden. Diese seien also eine &…
Der Stern und die Vogelgrippe
RA-Blog / Der Stern berichtet über die Vogelgrippe in der Türkei. Drei Kinder sind daran gestorben. Der JurBlog fragt sich, was die Frau mit der Burka auf dem Foto im Stern-Bericht mit der Vogelgrippe zu tun hat. Vielleicht ist es ein Symbol-Foto, wie bei de…
Verschleiert im Stafgericht
Law on the Blog / In Wien findet derzeit ein “Terror-Prozess” vor islamistischem Hintergrund statt. Es geht um Mitgliedschaften in Terrornetzwerken und Drohvideos, gerichtet gegen die Regierung etc. Eine Mitangeklagte weigerte sich nun im Prozess nach Auff…
Wie Mann zur Frau wird
Andere Ansicht / Nach meinen kritischen Tönen zum Frauenwahlrecht muss ich jetzt einen Aufkleber der Feministischen Partei Die Frauen auf meiner Aktenmappe tragen. Das erspart mir das Gespräch mit der Frauenbeauftragten. Bei den Frauen kann Mann übrigens auch Mi…
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