ÜBUNG
am 26.01.2005 von LawBlog
Ein internationaler Konzern hat gegen einen Mahnbescheid Widerspruch eingelegt. Begründung:
Die an sich berechtigte Forderung aus dem Jahr 2001 ist verjährt. Der Mahnbescheid ist uns erst am 5. Januar 2005 zugestellt worden. Nach § 204 BGB wird die Verjährungsfrist erst mit der Zustellung des Mahnbescheides gehemmt. Das war hier um einige Tage zu spät.
Welcher Praktikant durfte denn hier üben? In § 167 ZPO findet sich nämlich eine kleine, aber eigentlich jedem Juristen bekannte Einschränkung. Die gilt für den Fall, dass durch die Zustellung eine Frist gewahrt bzw. die Verjährung aufgehalten werden soll. Dann “tritt die …
verjährt
kleinstbuden-mechanic / der mandant bekommt einen mahnbescheid über eine sechsstellige summe. aus irgendeinem grund sendet chef nicht nur den widerspruch, sondern auch noch eine ausführliche begründung des widerspruchs an das mahngericht. die gegenseite macht dann aus d…
VERJÄHRUNG
LawBlog / Mit jedem Silvesterböller gehen zum Jahreswechsel Forderungen in Millionenhöhe verloren. Sie sind verjährt. Der kommende Jahreswechsel ist besonders kritisch, weil die Übergangsfrist nach der Schuldrechtsreform endet. Mit dem 1. Januar 2005 verj…
Verjährung von Pflichtteilsansprüchen
Vertretbar Weblawg / Verjährung, da fällt mir ja gar nix mehr ein murmelt der gegnerische Rechtsanwalt dem Kläger auf dem Gerichtsflur nach der mündlichen Verhandlung zu. Uns schon. Nach § 197 Abs. 1 BGB verjähren erbrechtliche Ansprüche in 30 Jahren, wenn nic…
Mandat niedergelegt!
MCNeubert lawblog / Wir hatten im April 2005 für die Mandantin Widerspruch gegen einen Mahnbescheid eingelegt und uns erfolglos um eine außergerichtliche Einigung bemüht. Danach kommunizierte die Mandantin nicht mehr mit uns - Post kam als unzustellbar zurück und du…
Achtung - Verjährungsfristen
Recht und Gesetz / Vorsicht Verjährungsfalle - Verjährung zum Jahresende 2005 Vor jedem Jahreswechsel sollte der Gewerbetreibende seine Außenstände daraufhin überprüfen, ob diesen Verjährung droht. Zum 01. Januar 2002 wurde das Verjährungsrecht im Rahmen der…
LANGSAM
LawBlog / Am 8. November 2005 erlässt das Ordnungsamt einen Bußgeldbescheid. Mein Mandant soll am 16. November 2004 als Lkw-Fahrer die Lenkzeiten überschritten haben. Also vor gut einem Jahr. Das klingt zunächst mal nach Verjährung. Die tritt bei den me…
5C.44/2007: Verjährung der Haftungsansprüche gegen den Vormund
Blawg von David Vasella / Verantwortlichkeitsansprüche gegen den Vormund verjähren nach ZGB 454 I ein Jahr nach Zustellung der Schlussrechnung. Das heisst nach der Lehre, der sich das BGer anschliesst, dass die Ansprüche keinesfalls früher verjähren; sie verjähren aber…
5C.44/2007: Verjährung der Haftungsansprüche gegen den Vormund
Blawg von David Vasella / Verantwortlichkeitsansprüche gegen den Vormund verjähren nach ZGB 454 I ein Jahr nach Zustellung der Schlussrechnung. Das heisst nach der Lehre, der sich das BGer anschliesst, dass die Ansprüche keinesfalls früher verjähren; sie verjähren aber…
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